ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 4.26

Sitzung:: 18. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam

Zusätze:: Fraktion Die Andere

Gremium:: Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam

Datum:: Mi., 31.08.2005

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 13:03

Anlass:: ordentliche Sitzung

Vorlage:: 05/SVV/0449 Anträge nach § 45 der Straßenverkehrsordnung

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Antrag

Federführend:: Fraktion Die Andere

Beschluss:: abgelehnt

Der Ausschuss für Ordnung und Umweltschutz hat die Vorlage abgelehnt.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

- Die Anträge sind statistisch zu erfassen nach Antragsgegenstand, Ort, Zeit und Entscheidung.

- Als Orientierungsgrundlage für die Stadtverwaltung ist nicht mehr die "Vorläufige Richtlinie für straßenverkehrsrechtliche Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor Lärm (6.11.1981)" heranzuziehen, sondern die 16. Bundesimmissionsschutzverordnung (16.BImSchV).

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit abgelehnt,

bei zahlreichen Stimmenthaltungen.

31.08.2005 - 4.26 Anträge nach § 45 der Straßenverkehrsordnun...

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