31.08.2005 - 6.36 Überprüfung beschlossener B-Pläne

Die Vorlage wird vom Stadtverordneten Dr. Seidel namens der Fraktion SPD eingebracht. Die Antragstellerin präzisiert den Beschlusstext wie folgt:

In der 3. Zeile ist nach „... Verfahren“ das Wort „signifikant“ einzufügen.

Des Weiteren soll der Termin in der letzten Zeile präzisiert werden: „Ende 2005“.

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Der OBM wird beauftragt, beschlossene B-Pläne daraufhin überprüfen zu lassen, ob sich zwischenzeitlich Korrekturnotwendigkeiten bzw. -möglichkeiten ergeben haben. Vorrangig sind solche B-Pläne zu betrachten, bei denen es im Verfahren signifikante  unterschiedliche Positionen zur Festlegung des Maßes der baulichen Nutzung gegeben hat.

Dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauen ist bis Ende 2005 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen,

bei 2 Stimmenthaltungen.