31.08.2005 - 6.29 Baufortschrittsüberprüfung der Häuser Zeppelins...

Die Vorlage wird vom Stadtverordneten Heinzel namens der Fraktion CDU eingebracht.

 

Änderungsantrag:

Die Stadtverordnete Gerber beantragt namens der Fraktion Die Andere:

 

In Abänderung des Antrags der Fraktion CDU möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen:

 

Die Sätze 1 und 3 des Antragstextes werden gestrichen und durch folgenden Satz ersetzt:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Sanierung der Häuser Zeppelinstr. 25/26 durch städtische Fördermittel zu unterstützen und bei deren Beantragung beratend zur Seite zu stehen.

 

In Satz 4 wird direkt hinter dem durch Binde- oder Gedankenstriche kenntlich gemachten temporären Nebensatz das Wort „dadurch“ eingefügt.

 

Der Satz 2 wird an das Ende des Antragstextes gestellt und zwischen die Wörter „soll“ und „am“ wird das Wort „dazu“ eingefügt.

 

Antrag zur Geschäftsordnung:

Der Stadtverordnete Schubert, Fraktion SPD, beantragt die Überweisung in den Ausschuss für Ordnung und Umweltschutz.

 

Abstimmung:

Die Überweisung der DS 05/SVV/0612 in den Ausschuss für Ordnung und Umweltschutz – mit den von der Fraktion Die Andere beantragten Änderungen/Ergänzungen - wird

 

mit 24 Ja-Stimmen angenommen,

bei 17 Nein-Stimmen.

 

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Baufortschritt zur Sanierung der Häuser Zeppelinstraße 25/26 ist in Abständen von einem Jahr, beginnend im Oktober 2005, jährlich durch die Stadt Potsdam in Augenschein zu nehmen.

Der Stadtverordnetenversammlung soll am 2. November 2005 der erste Bericht vorliegen. An diesem Tag soll ein Terminplan zur weiteren Instandsetzung der Häuser für die nächsten drei Jahre den Stadtverordneten vorgelegt werden. Besonders die Außenfassade sollte - nachdem wichtige Innenarbeiten abgeschlossen sind - zeitnah in einen ansehnlichen Zustand gebracht werden.