31.08.2005 - 6.40 Prüfauftrag - Aula Lenné-Gesamtschule

Die Vorlage wird vom Stadtverordneten Schubert namens der Fraktion SPD eingebracht.

 

Antrag zur Geschäftsordnung:

Der Stadtverordnete Bretz beantragt namens der Fraktion CDU die Überweisung in den Ausschuss für Bildung und Sport. Es sollte ein Vertreter der Lenné-Gesamtschule eingeladen werden.

 

Abstimmung:

Der Geschäftsordnungsantrag wird

 

mit Stimmenmehrheit abgelehnt,

bei 4 Ja-Stimmen.

 

Nach 2 Diskussionsrednern

Antrag zur Geschäftsordnung:

Die Stadtverordnete Hüneke, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, beantragt den Schluss der Debatte.

 

Nachdem sich alle Fraktionen zum Beratungsgegenstand geäußert haben,

Abstimmung:

Der Geschäftsordnungsantrag wird

 

mit Stimmenmehrheit angenommen.

 

 

Nach der Behandlung dieses Tagesordnungspunktes äußert sich der Stadtverordnete Friederich, Fraktion CDU, in einer persönlichen Erklärung zum Redebeitrag des Stadtverordneten Dr. Schlomm, Fraktion PDS.

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, folgende Möglichkeiten für die Errichtung einer Aula für die Lenné-Gesamtschule zu prüfen:

Nutzungsübername und Sanierung der ehemaligen Schulspeisung in Zentrum-Ost als Aula.

Dabei sind insbesondere zu prüfen:

• Wie lange laufen die Pachtverträge der derzeitigen gewerblichen Mieter (Fühstückskantine, Videothek und Computerladen)?
• Gibt es Möglichkeiten zum Angebot von Ausweichquartieren für die gewerblichen Mieter?
• Welche Kosten würden für die Instandsetzung des Gebäudes als Aula anfallen?
• Gibt es die Möglichkeit der Kooperation mit den Wohnungsunternehmen, welche in Zentrum-Ost über Wohnungsbestand verfügen?

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen,

bei 3 Stimmenthaltungen.