31.08.2005 - 6.62 Schulwegsicherung zwischen Bornim Hügelweg und ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.62
- Zusätze:
- Fraktion SPD
- Datum:
- Mi., 31.08.2005
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:03
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion SPD
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die
Vorlage wird von der Stadtverordneten Geywitz namens der Fraktion SPD
eingebracht.
Ergänzungsantrag:
Der
Stadtverordnete Kapuste, Fraktion CDU, beantragt:
Der
Beschlusstext ist um einen Punkt 3 zu ergänzen:
Der
nördliche Teil des Radweges der Potsdamer Straße wird zwischen Amundsenstraße
und Schulplatz für Kinder, die nicht in Begleitung Erwachsener fahren, auch in
die entgegengesetzte Richtung freigegeben.
Nachdem
die Beigeordnete für Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz
Frau E. Müller Informationen zur
bereits erfolgten Verlängerung der Grünphase an der
Lichtsignalanlage gegeben hat, wird der Punkt 2. des Beschlusstextes von
der Antragstellerin gestrichen und die von der Fraktion CDU beantragte
Ergänzung übernommen.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Die
Stadtverordnete Dr. Lotz, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, beantragt die
Überweisung in den Ausschuss für Ordnung und Umweltschutz.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 05/SVV/0667 in den Ausschuss für Ordnung und Umweltschutz wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt darauf hinzuwirken:
- Dass in der Potsdamer Straße an
den Ausfahrten deutlicher als bisher eine Kennzeichnung der Haltelinien
erfolgt und Hinweisschilder für die PKW-Fahrer auf die beiderseitige
Nutzung des Fahrradweges insbesondere durch Schulkinder angebracht werden.
- Die Grünphase an der
Lichtsignalanlage Potsdamer Straße / Am Schulplatz wird in der Zeit von
07.30 – 09.00 Uhr verlängert.
Abstimmungsergebnis: