31.08.2005 - 5 Einwohnerfragestunde 17:00 - 18:00 Uhr

Zur 1. Frage von Herrn Menzel, betr.: Haushalt 2005  (Haushaltsentwurf 2005 für die Kitas und Horte des Ortsteils Groß Glienicke) erklärt der Oberbürgermeister Herr Jakobs, dass die Verwaltung diese Fragen bereits in einer Einwohnerfragestunde beantwortet habe. Herrn Menzel wird die Rücksprache mit dem zuständigen Fachbereich angeboten.

 

Zur 2. Frage, betr.: Abwasseranschlussgebühren, Abwassergebührenkalkulation Ortsteil Groß Glienicke, erklärt der Fragesteller Herr Menzel, dass er diese Frage zurückzieht, weil er das Angebot der Beigeordneten für Stadtentwicklung und Bauen Frau Dr. v. Kuick-Frenz, die Fragen in einem Gespräch zu klären, annehmen werde.

 

Zur 3. Frage von Herrn Tepperis, betr.: Straßenreinigung, erhebt sich kein Widerspruch zur Bitte des Oberbürgermeister, dass die Beantwortung durch die Leiterin des Fachbereiches Ordnung und Sicherheit  Frau Kluge erfolgt.

Die Antwort ist Herrn Tepperis schriftlich zu übergeben.

 

Die 4. Frage von Herrn Karger, betr.: Straßenreinigung und Winterdienst sowie Straßenreinigungsbescheide – Bescheide 2005 / Änderungsbescheide 2004, beantwortet die Leiterin des Fachbereiches Ordnung und Sicherheit Frau Kluge, die eine schriftliche Information an Herrn Karger zusagt.

 

Zur  5. Frage von Herrn Pohl, betr.: Betreuungsangebote für Grundschüler, erhebt sich kein Widerspruch zur Bitte des Oberbürgermeisters, dass die Beantwortung durch den Leiter des Jugendamtes Herrn  Schweers erfolgt.

Die Antwort ist Herrn Pohl schriftlich zu übergeben.

 

Zur 6. Frage von Herrn Furtner, betr.: Stadtwerke Potsdam,  erklärt der Beigeordnete für Zentrale Steuerung und Service, dass die Beantwortung der Fragen zu Geschäftsanteilen, Kaufbeträgen, Krediten, Kosten und Anteilsmehrheiten nicht Gegenstand einer öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung sein könne. Herr Exner sagt die schriftliche Beantwortung  im Rahmen des Möglichen gemäß  § 18 der Gemeindeordnung zu.

 

Die 7. Frage von Herrn Saupe namens der Interessengemeinschaft Bürger Gontardstraße (IGBG), betr.: Straßenreinigung, wird von der Leiterin des Fachbereiches Ordnung und Sicherheit Frau Kluge beantwortet.

 

Die 8 Frage von Frau Kasten, betr.: Sauberkeit und Ordnung, ist entsprechend der Bitte der Fragestellerin schriftlich  zu beantworten.

 

Die Fragen 9 von Herrn Mayer, 10 von Frau Dr. Hochstädter, 11 von Fam. Hassenbach und 12 von Herrn Werneburg  betreffen die Situation der Hortbetreuung in Babelsberg. Diese und die Nachfragen werden vom Leiter des Jugendamtes Herrn Schweers beantwortet.

Den Fragestellern ist die Antwort  schriftlich zu übergeben.

 

 

Abstimmungsergebnis: