12.12.2001 - 4 Verwaltungsmodernisierung StVV - Verständigung ...

Der Oberbürgermeister bittet die Hauptausschussmitglieder, die Ergebnisse der Diskussion in den Fraktionen zur Ausschusszuständigkeitsordnung darzulegen.

Herr Dr. Scharfenberg führt dazu aus, dass seiner Ansicht nach Einigkeit darüber bestehe, in dieser Wahlperiode keine Änderungen diesbezüglich vorzunehmen. In der 1. Hälfte des Jahres 2002 sollte in den Ausschüssen selbst eine Verständigung zur Ausschusszuständigkeit geführt werden. Herr Mühlberg ergänzt dahingehend, dass der Wille zur Umstrukturierung vorhanden ist und Vorbereitungen für die neue Wahlperiode getroffen werden sollten. Herr Bruch betont, dass die neu gewählte Stadtverordnetenversammlung selbst darüber entscheiden muss; jetzt kann nur eine Empfehlung erarbeitet werden.

Einigkeit wird zum Vorschlag von Herrn Dr. Pokorny erzielt, dass er dem Hauptausschuss eine Konzeption zur neuen Arbeitsweise der Ausschüsse unterbreitet, die dann diskutiert und in die einzelnen Fachausschüsse überwiesen werden soll.

Beschlusstext:

Abstimmungsergebnis: