28.09.2005 - 4.23 Straßenreinigung wiederhergestellter Pflasterbe...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.23
- Zusätze:
- Fraktion SPD
- Datum:
- Mi., 28.09.2005
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion SPD
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Der Ausschuss
für Stadtplanung und Bauen hat einem geänderten Beschlusstext zugestimmt, der den
Stadtverordneten mit den „Stellungnahmen der Ausschüsse“ ausgereicht wurde.
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der OBM wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung
bis Februar 2006 ein Konzept zur schadensfreien Reinigung der mit großem
Aufwand denkmalpflegerisch mit Pflasterbelag wiederhergestellten Straßen in der
Innenstadt vorzulegen.
Darüber hinaus sind geeignete Maßnahmen
vorzunehmen (Verfüllung leerer Fugen), um die eingetretene Schädigung der
Pflasterung zu beseitigen.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen,
bei
einigen Stimmenthaltungen.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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28 kB
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