28.09.2005 - 3.18 Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt PotsdamN...

Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauen hat der Vorlage mit einer Änderung zugestimmt, der sich der Ausschuss für Ordnung und Umweltschutz angeschlossen hat.

 

Abstimmung:

Die vorgeschlagene Änderung mit dem Wortlaut:

In der Stellplatzsatzung ist im § 3 Abs. 5 der Punkt 2. „Regierungsstandort Henning-von-Tresckow-Straße“ herauszunehmen.

wird

 

mit Stimmenmehrheit angenommen.

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

-          Die Abwägung zu den eingegangenen Anregungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange wird gebilligt.

 

-          Die Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Potsdam in der Fassung gemäß Anlage 1 wird beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen.