28.09.2005 - 4.29 Schulwegsicherung zwischen Bornim Hügelweg und ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.29
- Zusätze:
- Fraktion SPD
- Datum:
- Mi., 28.09.2005
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion SPD
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Der Ausschuss
für Ordnung und Umweltschutz hat einem geänderten Beschlusstext
zugestimmt, der den Stadtverordneten mit den „Stellungnahmen der
Ausschüsse“ ausgereicht wurde.
Der
Stadtverordnete Mühlberg bringt namens der Antragstellerin die in der Sitzung
am 31.08.05 geänderte Textfassung der DS 05/SVV/0667 in Erinnerung, die aus 2
Punkten besteht.
Der
Stadtverordnete Jäkel erklärt, dass es
im Ausschuss für Ordnung und Umweltschutz zum 1. Punkt Konsens gegeben habe und nichts gegen eine
Abstimmung spreche.
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
1. Der
Oberbürgermeister wird beauftragt darauf hinzuwirken, dass in der Potsdamer Straße an den
Ausfahrten deutlicher als bisher eine Kennzeichnung der Haltelinien erfolgt und
Hinweisschilder für die PKW-Fahrer auf die beiderseitige Nutzung des
Fahrradweges insbesondere durch Schulkinder angebracht werden.
2. Der
Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob der nördliche Teil des Radweges
der Potsdamer Straße zwischen Thaerstraße und Schulplatz für Kinder auch in die
entgegengesetzte Richtung freigegeben werden kann.
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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