28.09.2005 - 5.22 Entwurf Leitfaden für die Bürgerkommune Potsdam

Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung in den Hauptausschuss.

 

Die Vorlage wird vom Beigeordneten für Zentrale Steuerung und Service Herrn Exner eingebracht.

 

Antrag zur Geschäftsordnung:

Der Stadtverordnete Kapuste, Fraktion CDU, beantragt die Überweisung  ebenfalls in den Ausschuss für Kultur.

 

Abstimmung:

Die Überweisung der DS 05/SVV/0731 in den Hauptausschuss und in den Ausschuss für Kultur wird

 

mit Stimmenmehrheit angenommen.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

1. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt den Entwurf „Leitfaden für die Bürgerkommune Potsdam“ zustimmend zur Kenntnis.

 

2. Die im Entwurf des Leitfadens benannten Ziele, Handlungsfelder und möglichen Instrumente der Bürgerkommune Potsdam sollen mit den Bürgerinnen und Bürgern in geeigneter Form diskutiert werden.

 

3.  Nach der Diskussion soll der Leitfaden unter Berücksichtigung der Ideen und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorgelegt    werden.

 

Abstimmungsergebnis: