28.09.2005 - 5.4 Freizeitbad Am Brauhausberg - Höhe und Finanzie...

Die Vorlage wird von der Stadtverordneten Oldenburg namens der Fraktion DIE LINKE. PDS eingebracht.

 

Änderungsantrag:

Der Stadtverordnete Schubert, Fraktion SPD, beantragt die Änderung des Termins in der letzten Zeile des Beschlusstextes vom 30. November 2005 in: 02. November 2005.

 

Diese  Terminänderung wird im Ergebnis der Diskussion, die insbesondere zur Terminfolge (Zustimmung des Aufsichtsrates; Tagung des Förderausschusses des Landes am 14.11.05  und Vorlage der Kosten und Finanzierung in der Stadtverordnetenversammlung) geführt wurde, von der Antragstellerin übernommen.  Der Oberbürgermeister Herr Jakobs  sagt zu,  der Stadtverordnetenversammlung zu diesem Termin die dem Förderausschuss vorzulegenden Kalkulationen zur Kenntnis zu geben.

 

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung bis zur Entscheidung des Landes Brandenburg zu dem Fördermittelantrag der Stadt Potsdam die durch die Stadt bzw. die Stadtwerke Potsdam zu tragenden Investitions- und Betriebskosten sowie deren Finanzierung schlüssig darzustellen.

 

2. Die schriftlichen Unterlagen zu den von der Stadt bzw. den Stadtwerken zu tragenden vorgenannten Kosten und deren Finanzierung sind unbeschadet der o. g. Frist bis spätestens 02. November 2005 der Stadtverordnetenversammlung vorzulegen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen.