28.09.2005 - 5.5 Ehrenamtspass der Landeshauptstadt Potsdam
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.5
- Zusätze:
- Fraktion PDS
- Datum:
- Mi., 28.09.2005
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die Vorlage wird von der Stadtverordneten Dr. Müller namens der Fraktion DIE LINKE. PDS eingebracht.
Anträge
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Schubert, Fraktion SPD, beantragt die Überweisung in die
Ausschüsse für Gesundheit und Soziales sowie für Finanzen und der
Stadtverordnete Gohlke, Fraktion Familien-Partei, beantragt die Überweisung
ebenfalls in den Ausschuss für Bildung und Sport.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 05/SVV/0704 in die Ausschüsse für Gesundheit und Soziales, für
Finanzen sowie für Bildung und Sport wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen,
bei
einigen Gegenstimmen.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, die Einführung eines Ehrenamtspasses für die
Landeshauptstadt Potsdam vorzubereiten.
Dabei
sind die von der Landesregierung, Ministerium für Soziales, Gesundheit und
Frauen, in Aussicht gestellten Regelungen zugrunde zu legen.
Der
Stadtverordnetenversammlung ist im Dezember 2005 über den Arbeitsstand zu
berichten.