02.11.2005 - 7.20 Beschluss zur Jahresrechnung 2004 der Stadt Pot...

Die Vorlage wird vom Leiter des Rechnungsprüfungsamtes Herrn Erdmann eingebracht. Anschließend beantworten  Herr Erdmann und der Beigeordnete für Zentrale Steuerung und Service Herr Exner Nachfragen von Stadtverordneten hinsichtlich der Kassenkredite und des strukturellen Defizits.

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

1. Die StVV nimmt den Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Jahresrechnung 2004 zur Kenntnis und beschließt über die Abnahme der Jahresrechnung 2004 der Stadt Potsdam. Das Ergebnis der Haushaltsrechnung 2004 wurde vom Oberbürgermeister wie folgt festgestellt:

 

im Verwaltungshaushalt

mit Einnahmen von                                  313.856.279,55 EUR

mit Ausgaben von                                    342.983.210,61 EUR

 

im Vermögenshaushalt

mit Einnahmen von                                    65.522.297,42 EUR

mit Ausgaben von                                      65.522.297,42 EUR

 

2. Dem Oberbürgermeister wird gem. § 93 Abs. 3 GO Brandenburg für das Haushaltsjahr 2004 uneingeschränkte Entlastung erteilt.

 

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen,

bei einigen Gegenstimmen

und einigen Stimmenthaltungen.

 

 

 

 

Um 21:25 Uhr gibt die Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Frau Müller bekannt, dass der Oberbürgermeister darum gebeten hat, nachfolgende Tagesordnungspunkte vor Sitzungsende zu behandeln:

 

Tagesordnungspunkte 7.21, 7.22, 7.24, 7.33 bis 7.7.35, 7.43 bis 7.49 sowie die Tagesordnungspunkte 10.4 und 10.5 aus dem nicht öffentlichen Teil.

Der Stadtverordnete Kapuste, Fraktion CDU, bittet darum, ebenfalls den Tagesordnungspunkt 8.11.1 aufzurufen, da der Ausschuss für Kultur sich in seiner nächsten Sitzung mit der Mitteilungsvorlage DS 05/SVV/0898 befassen wird.

Gegen diese Verfahrensweise erhebt sich kein Widerspruch.