02.11.2005 - 7.23 Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die...

Beschluss:
an Gremium überwiesen
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Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung in die Ausschüsse für Ordnung, Umweltschutz und Landwirtschaft sowie für Finanzen.

 

Die Vorlage wird von der Beigeordneten für Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz Frau E. Müller eingebracht.

 

Abstimmung:

Die Überweisung der DS 05/SVV/0832 in die Ausschüsse für Ordnung, Umweltschutz und Landwirtschaft sowie für Finanzen wird

 

mit Stimmenmehrheit angenommen.

 

 

 

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Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Landeshauptstadt Potsdam ( Erste Rettungsdienstgebührenänderungssatzung)

 

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Anlagen zur Vorlage