02.11.2005 - 6 Haushaltssatzung 2006

Zu den Tagesordnungspunkte 6.1 bis 6.4 stellt der Beigeordnete  für Zentrale Steuerung und Service allgemeine Eckdaten vor, äußert sich zu Einnahmen und Ausgaben sowie zum Haushaltssicherungskonzept, informiert insbesondere über erforderliche Maßnahmen zur Beseitigung des strukturellen  Defizits 2006 in Höhe von 12.690.100 Euro und zu erwartende noch nicht abgedeckte Altfehlbeträge am Ende des Konsolidierungszeitraumes im Jahr 2010. Im Weiteren macht Herr Exner auf den notwendigen Kassenkredit im Jahr 2006 aufmerksam, erläutert Schwerpunkte wie Personalkostenreduzierung, zu erwartende Belastungen im Zusammenhang mit Hartz IV und den erhöhten Platzzahlen bei Kitas und weist auf Auswirkungen des Beschlusses zu Straßenreinigungsgebühren auf den entsprechenden Unterabschnitt des Haushaltes (Einnahmerisiko) hin.  Nach weiteren Erläuterungen zum Verwaltungs-, zum Vermögens- und zum Bürgerhaushalt bittet der Finanzbeigeordnete, nach Möglichkeit die Rahmen-Eckdaten nicht zu ändern.

 

Anschließend werden die DS 05/SVV/0850, 05/SVV/0851, 05/SVV/0852 und 05/0853 – entsprechend der Empfehlung des Ältestenrates - in alle Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung sowie in alle Ortsbeiräte überwiesen.