02.11.2005 - 7.18 Winterräumdienst vor Potsdamer Kirchen an Weihn...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Die Vorlage wird vom Stadtverordneten Friederich namens der Fraktion CDU eingebracht. In der dritten Zeile des Beschlusstextes korrigiert die Antragstellerin den Begriff „Straßen- und Gehwegreinigung“ in „Straßenreinigung“.

 

 

 

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Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit der STEP Gespräche zu führen um eine Einigung darüber zu erzielen, dass in der Weihnachtszeit und insbesondere an den Feiertagen vom 24.12. bis 26.12. die Straßenreinigung vor den Potsdamer Kirchen gewährleistet ist und der Winterräumdienst den Witterungsverhältnissen entsprechend organisiert ist.

 

Diese Maßnahmen sind alljährlich wiederkehrend zu berücksichtigen und umzusetzen.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen,

bei zahlreichen Stimmenthaltungen.

 

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Anlagen