02.11.2005 - 11 Dringlichkeitsantrag - Ablehnung Baumarkt
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE. PDS
- Datum:
- Mi., 02.11.2005
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:03
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
05/SVV/0891 Ablehnung Baumarkt
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die
Vorlage wird vom Stadtverordneten Dr. Scharfenberg namens der Fraktion Die
Linke. PDS eingebracht.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Bretz beantragt namens der Fraktion die Überweisung in
den Ausschuss für Stadtplanung und Bauen.
Der
Stadtverordnete Lehmann, Fraktion CDU, kündigt an, dass er einen
Änderungsantrag einbringen wolle.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 05/SVV/0891 – mit dem angekündigten Änderungsantrag – in den
Ausschuss für Stadtplanung und Bauen wird
mit 23
Ja-Stimmen angenommen,
bei 22
Nein-Stimmen.
Der Stadtverordnete Dr. Scharfenberg, Fraktion Die Linke. PDS, bittet um Zusicherung der Verwaltung, dass zwischenzeitlich keine Voraussetzungen geschaffen werden, die eine „freie Diskussion“ zu diesem Antrag verhindern.
Die
Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bauen Frau Dr. v. Kuick-Frenz sichert
dies zu.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die
Stadtverordnetenversammlung spricht sich gegen die Bebauung der Brache in
Drewitz mit einem Baumarkt aus.
Der
Oberbürgermeister wird aufgefordert, in Gesprächen mit dem neuen Eigentümer des
Grundstücks darauf hinzuwirken, dass die Entwicklung dieses Areals in enger
Abstimmung mit der Stadt erfolgt. Ziel muss es sein, eine Lösung für den
städtebaulichen Raum zwischen den drei Wohngebieten Am Stern, Drewitz und
Kirchsteigfeld zu erreichen, die eine verbindende Wirkung hat.
Die
Stadtverordnetenversammlung ist im Dezember 2005 über das Ergebnis der
Gespräche zu informieren.