07.12.2005 - 6.2 Sanierung Stadt- und Landesbibliothek
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.2
- Zusätze:
- Fraktion PDS
- Datum:
- Mi., 07.12.2005
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauen hat
der Vorlage zugestimmt.
Der Ausschuss für Kultur hat der Vorlage mit
einer Änderung zugestimmt, der sich der Ausschuss für Finanzen
angeschlossen hat und die den Stadtverordneten mit den „Stellungnahme der
Ausschüsse“ ausgereicht wurde.
Zur Forderung des Beigeordneten für Zentrale Steuerung und Service Herrn Exner, entsprechende Deckungsvorschläge anzubieten, verweist der Oberbürgermeister Herr Jakobs insbesondere auf die Mitteilungsvorlage 05/SVV/0898 und sagt die erforderlichen Deckungsvorschläge zu.
Der
Stadtverordnete Kapuste, Fraktion CDU, kündigt an, dass sich der Ausschuss für
Kultur im März 2006 endgültig mit dieser Thematik befassen werde.
Die vom Stadtverordneten Schubert namens der Fraktion SPD
beantragte Änderung, den zweiten Satz wie folgt zu ändern:
Die dafür erforderlichen Planungsmittel sind im Jahr
2006 im Wirtschaftsplan des KIS einzustellen.
wird
von der Antragstellerin übernommen.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, unverzüglich die Sanierung des Gebäudes der Bibliothek am Platz der Einheit einschließlich ihrer Fassade vorzubereiten.
Die
dafür erforderlichen Planungsmittel sind im Jahr 2006 im Wirtschaftsplan des
KIS einzustellen.
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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27,5 kB
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