07.12.2005 - 7 Einwohnerfragestunde

Vor der Einwohnerfragestunde tragen Schülerinnen und Schülerinnen des Chors der Voltaire-Gesamtschule den Mitgliedern der  Stadtverordnetenversammlung unter Leitung des Musiklehrers Herrn Gundlach Weihnachtslieder vor. Die Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Frau Müller verliest ein Schreiben der Direktorin Frau Meyhöfer.

 

Die Sitzung wird anschließend mit der Beantwortung der Einwohnerfragen fortgesetzt.

 

Die 1. Frage betr.: Energiepreise in der Stadt Potsdam, wird vom Beigeordneten für Zentrale Steuerung und Service Herrn Exner beantwortet. Die Antwort ist dem Fragesteller schriftlich zu übergeben.

 

Die 2. Frage betr.: Verkehrslärm Forststraße, wird von der Beigeordneten für Stadtentwicklung und Bauen  Frau Dr. v. Kuick-Frenz beantwortet. Die Antwort ist dem Fragesteller schriftlich zu übergeben.

Das Gesprächsangebot von Frau Dr. v. Kuick-Frenz, dieses Thema auf Grund der vorliegenden Daten (Lärmprofil) mit den Anliegern zu diskutieren  wird vom Fragesteller angenommen.

 

Die   Fragen 3, 4 und 5 betr.: B-Plan 97,  werden von der Beigeordneten für Stadtentwicklung und Bauen Frau Dr. v. Kuick-Frenz beantwortet. Sie weist auf die gegenwärtig laufende Auswertung nach der öffentlichen Auslegung des B-Planes hin, in deren Verlauf die eingebrachten  Anregungen abzuwägen seien.

Frau Dr. v. Kuick-Frenz bietet an, mit den Fragestellern gemeinsam im Fachbereich Stadtplanung und Bauen Einsicht in den B-Plan zu nehmen und insbesondere Fragen hinsichtlich der Erweiterung der Straßenverkehrsfläche zu beantworten. 

Entsprechend dem Antrag des Stadtverordneten Kümmel, Fraktion SPD, ist die schriftliche Antwort den Fraktionen je einmal auszureichen.

 

Die Frage 6, betr.: Anschluss an das Abwassernetz, wird von der Beigeordneten für Stadtentwicklung und Bauen Frau Dr. v. Kuick-Frenz beantwortet.

Frau Dr. v. Kuick-Frenz bietet den Fragestellern an, die zwei derzeit von der EWP hinsichtlich der Wirtschaftlichkeit zu untersuchenden Varianten zum Anschluss an das Abwasser in ihrem Fachbereich vorzustellen.

 

Die Frage 7, betr.: Korruptionsprobleme, wird vom Oberbürgermeister Herrn Jakobs beantwortet, der eine schriftliche Beantwortung der dargelegten Problematik noch in der 49. Kalenderwoche zusagt.

 

 

Abstimmungsergebnis: