07.12.2005 - 6.11 Wasser im Stadtkanal

Nach der Feststellung des Stadtverordneten Dr. Scharfenberg namens der Fraktion Die Linke. PDS, dass die schriftliche Beantwortung der Fragestellung (Aussagen zur Möglichkeit einer Flutung des Stadtkanals mit Havelwasser)  nicht erfolgt ist, wird die weitere Behandlung dieser Vorlage vertagt bis zum 12.12.2005 (Fortsetzungstermin der 21. Sitzung).

Am 12.12.05 liegt den Stadtverordneten die schriftliche Antwort vor.

Der Stadtverordnete Dr. Scharfenberg, Fraktion Die Linke PDS, äußert sich zu den aufgeführten Kosten und zieht anschließend die DS 905/SVV/0784 namens der Antragstellerin zurück – mit der Bemerkung, dass die eingesetzten Mittel nicht aus dem Stadthaus zu finanzieren seien.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, eine Prüfung zu veranlassen, inwieweit bei künftigen Veranstaltungen der Stadtkanal nicht mit Trinkwasser, sondern mit Havelwasser gefüllt werden kann.

Das Ergebnis der Prüfung ist bis Januar 2006 vorzulegen.

Abstimmungsergebnis: