07.12.2005 - 8.38 Straßenreinigungsgebühren - Änderung des Beschl...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.38
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Ordnung und Sicherheit
- Datum:
- Mi., 07.12.2005
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Ordnung und Sicherheit
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Der Ältestenrat
empfiehlt die Abstimmung ohne Ausschussüberweisung.
Die
Vorlage wird von der Beigeordneten für Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung
und Umweltschutz Frau E. Müller eingebracht.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom
02.11.2005 – DS : 05/SVV/0290 – wird dahingehend geändert, dass die Einführung
des Frontmetermaßstabes für die Berechnung der Straßenreinigungsgebühren durch
eine Satzung zu regeln ist, die ab 01.01.2007 in Kraft treten wird.
Ein
entsprechender Satzungsentwurf ist in der Juni-Sitzung der StVV vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
27 kB
|