07.12.2005 - 8.40 Zweite Satzung zur Änderung der Straßenreinigun...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.40
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Ordnung und Sicherheit
- Datum:
- Mi., 07.12.2005
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Ordnung und Sicherheit
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Der Ältestenrat
empfiehlt die Abstimmung ohne Ausschussüberweisung.
Die
Vorlage wird von der Beigeordneten für Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung
und Umweltschutz Frau E. Müller eingebracht.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Zweite Satzung zur Änderung der
Straßenreinigungsgebührensatzung der Landeshauptstadt Potsdam gemäß Anlage.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen,
bei
einigen Stimmenthaltungen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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52,5 kB
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Anlagen
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1
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(wie Dokument)
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32,5 kB
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