07.12.2005 - 8.48 Einbahnstraßenregelung Fultonstraße
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.48
- Zusätze:
- Stadtverordneter Buchholz, Fraktion BürgerBündnis
- Datum:
- Mi., 07.12.2005
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Gruppe BürgerBündnis
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die
Vorlage wird vom Stadtverordneten Buchholz namens der Fraktion BürgerBündnis
eingebracht.
Entsprechend
dem Hinweis der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung wird der Termin
in der letzten Zeile des Beschlusstextes von Februar in März 2006
geändert.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Jäkel, Fraktion Die Linke. PDS, beantragt die Überweisung
in den Ausschuss für Ordnung, Umweltschutz und Landwirtschaft.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 05/SVV/0993 in den
Ausschuss für Ordnung, Umweltschutz und Landwirtschaft wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen,
bei
einigen Gegenstimmen
und
einigen Stimmenthaltungen.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Einrichtung einer Einbahnstraßenregelung in der Fultonstraße ab der Kreuzung Fultonstraße/Siemensstraße in Richtung Kopernikusstraße zu prüfen.
Der StVV ist spätestens in ihrer Februarsitzung über das Ergebnis der Prüfung Bericht zu erstatten.