07.12.2005 - 8.47 Zusätzliche Option für den Landtagsneubau auf d...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.47
- Zusätze:
- Fraktion Die Andere
- Datum:
- Mi., 07.12.2005
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Andere
- Beschluss:
- abgelehnt
Die
Vorlage wird vom Stadtverordneten Kruschat namens der Fraktion Die Andere
eingebracht.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, Gespräche mit der Landesregierung aufzunehmen,
um in die Planungen für den Neubau des Landtagsgebäudes auf dem Alten Markt die
zusätzliche Option aufzunehmen, dass der Neubau außerhalb der
Stadtschlosskubatur erfolgen kann. Bis zur Klärung dieses Sachverhalts sind die
vorbereitenden Baumaßnahmen, die vor dem Hotel Mercure bereits begonnen wurden,
sowie alle anderen vorbereitenden Maßnahmen zur bisher geplanten
Verkehrsverschränkung auszusetzen.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit abgelehnt,
bei 2
Stimmenthaltungen.