07.12.2005 - 8.50 Gestaltungssatzung "Jägervorstadt" - Anpassung ...

Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung in den Ausschuss für Stadtplanung und Bauen.

 

Die Vorlage wird von der Beigeordneten für Stadtentwicklung und Bauen Frau Dr. v. Kuick-Frenz eingebracht.

 

Abstimmung:

Die Empfehlung des Ältestenrates wird

 

mit 18 Ja-Stimmen,

bei 24 Nein-Stimmen abgelehnt.

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

1.    Aufhebung des Beschlusses über die Gestaltungssatzung „Jägervorstadt“ vom 31.08.2005 (DS 05/SVV/0423) aufgrund der erkennbaren rechtlichen Bedenken der Sonderaufsichtsbehörde

 

2.    Gestaltungssatzung „Jägervorstadt“ - Örtliche Bauvorschrift der Landeshauptstadt Potsdam über besondere Anforderungen an die äußere Gestaltung baulicher Anlagen und anderer Anlagen und Einrichtungen sowie über die Notwendigkeit von Einfriedungen in der Jägervorstadt –  gemäß § 81 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 der Brandenburgischen Bauordnung (BbgBO) in der geänderten Fassung  (s. Anlage 2)

 

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen.