07.12.2005 - 8.51 Gestaltungssatzung "Berliner Vorstadt" - Anpass...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.51
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Bauordnung
- Datum:
- Mi., 07.12.2005
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB Stadtplanung und Bauordnung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Der Ältestenrat
empfiehlt die Überweisung in den Ausschuss für Stadtplanung und Bauen.
Die
Vorlage wird von der Beigeordneten für Stadtentwicklung und Bauen Frau Dr. v.
Kuick-Frenz eingebracht.
Abstimmung:
Die
Empfehlung des Ältestenrates wird
mit 18
Ja-Stimmen,
bei 24
Nein-Stimmen abgelehnt.
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
1. Aufhebung des Beschlusses über die
Gestaltungssatzung „Berliner Vorstadt“ vom 02.03.2005 (DS 05/SVV/0002) aufgrund
der im Anzeigeverfahren seitens der Sonderaufsichtsbehörde erhobenen
rechtlichen Bedenken.
2. Gestaltungssatzung „Berliner Vorstadt“ - Örtliche Bauvorschrift der Landeshauptstadt Potsdam über besondere Anforderungen an die äußere Gestaltung baulicher Anlagen und anderer Anlagen und Einrichtungen sowie über die Notwendigkeit von Einfriedungen in der Berliner Vorstadt - gemäß § 81 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 der Brandenburgischen Bauordnung (BbgBO) in der geänderten Fassung (s. Anlage 2)
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Anlagen zur Vorlage
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1
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(wie Dokument)
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14,6 MB
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Anlagen
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1
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(wie Dokument)
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28 kB
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