07.12.2005 - 8.44 Reduzierung der Planungen für das Freizeitbad

Die o. g. DS wurde den Stadtverordneten in einer neuen Fassung als TISCHVORLAGE ausgereicht .

Diese wird vom Stadtverordneten Dr. Scharfenberg namens der Antragstellerin Fraktion Die Linke. PDS eingebracht.

 

 

Ergänzungsantrag:

Der Stadtverordnete Kruschat beantragt folgende Ergänzung des Beschlusstextes (zu den DS 05/SVV/0950 und 05/SVV/0987):

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie regenerative Energien zum Betrieb des Spaßbades bzw. zur Kostensenkung eingesetzt werden können.

 

Diese Ergänzung wird von der Antragstellerin Fraktion Die Linke. PDS übernommen.

 

 

 

Die Fraktion SPD hat die Aufnahme der Behandlung der Tagesordnungspunkte 8.20 und 8.44 in die Niederschrift beantragt. Die wörtliche Wiedergabe ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, unverzüglich dafür Sorge zu tragen, dass die Planungen für ein Freizeitbad auf einen Gesamtumfang von maximal 30 Millionen Euro reduziert werden, um das Risiko für die Stadt zu minimieren und die Chancen für die Genehmigungsfähigkeit der Fördermittelanträge durch das Land zu erhöhen.

 

Es ist ein Neuansatz zu prüfen, der den Bau eines Freizeitbades an einem anderen Standort, z. B. Brache in Drewitz, Fläche am Hauptbahnhof oder Bornstedter Feld beinhaltet. Das Ergebnis ist dem Hauptausschuss bis zum 11.01.2006 vorzulegen.

In die weitere Diskussion sind die Bürgerinnen und Bürger in geeigneter Form unmittelbar einzubeziehen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit abgelehnt.