07.12.2005 - 12 Brache in Drewitz

Beschluss:
abgelehnt
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Die Vorlage wird vom Stadtverordneten Friederich namens der Fraktion CDU eingebracht.

 

 

Ergänzungsantrag:

Der Stadtverordnete Kümmel, Fraktion SPD, beantragt:

 

Der Beschlusstext ist wie folgt zu ergänzen:

Dabei ist der Investor über die Ergebnisse des Masterplanprozesses „aus drei wird eins“ in Stern/Drewitz/Kirchsteigfeld zu informieren und sind folgende Bedingungen für eine Änderung des Vorhaben- und  Erschließungsplanes oder eines neuen Bebauungsplanes vorzubringen:

 

-      Es sind nur Nutzungen zulässig, die eine funktionale Ergänzung im Stadtteil darstellen und den Wohngebietszentren keine Konkurrenz machen,

-      Für Fußgänger und Radfahrer ist eine Durchquerung in Nord-Süd-Richtung entlang der Grundstücksgrenze zum Stern-Center sicherzustellen.

-      Gebäude müssen sich in ihrer Struktur in die Umgebung einpassen.

-      Die Außenanlagen müssen so gestaltet werden, dass sie Aufenthaltsqualität bieten.

-      Die Investition ist auf eine stadtverträgliche Größe zu verkleinern.

 

Diese Ergänzung wird vom Stadtverordneten Friederich namens der  Fraktion CDU übernommen.

 

Nach 3 Diskussionsrednern

Antrag zur Geschäftsordnung:

Die Stadtverordnete Paulsen, Fraktion CDU, beantragt den „Schluss der Debatte“.

 

Nachdem sich alle Fraktionen zum Beratungsgegenstand geäußert haben,

Abstimmung:

Der Geschäftsordnungsantrag wird

 

mit 20 Ja-Stimmen,

bei 25 Nein-Stimmen abgelehnt.

 

Die Debatte wird fortgesetzt.

 

 

 

(In der Diskussion hat der Stadtverordnete Dr. Scharfenberg, Fraktion Die Linke. PDS, um die Aufnahme des Redebeitrages des Stadtverordneten Bretz, Fraktion CDU, gebeten. Die wörtliche Wiedergabe ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.)

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Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die StVV spricht sich für eine ergebnisoffene Entwicklung der Brache in Drewitz aus.

 

Die Verwaltung wird aufgefordert, auf der Grundlage eines Handels- und Standortverträglichkeitsgutachtens (Auswirkungsanalyse) Gespräche mit dem Eigentümer zu führen.

Ziel dabei ist vor allem auszuloten, unter welchen Bedingungen der Eigentümer der Stadt entgegenkommen kann, die Brache stadtteilverträglich zu entwickeln.

 

Der StVV ist im März 2006 darüber zu berichten, was in diesem Sinne mit dem Eigentümer erreichbar erscheint.

 

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

mit 17 Ja-Stimmen,

bei 27 Nein-Stimmen abgelehnt.