07.12.2005 - 12 Brache in Drewitz
Grunddaten
- TOP:
- Ö 12
- Zusätze:
- Fraktion CDU
- Datum:
- Mi., 07.12.2005
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
05/SVV/1019 Brache in Drewitz
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU
- Beschluss:
- abgelehnt
Die
Vorlage wird vom Stadtverordneten Friederich namens der Fraktion CDU
eingebracht.
Ergänzungsantrag:
Der
Stadtverordnete Kümmel, Fraktion SPD, beantragt:
Der
Beschlusstext ist wie folgt zu ergänzen:
Dabei
ist der Investor über die Ergebnisse des Masterplanprozesses „aus drei wird
eins“ in Stern/Drewitz/Kirchsteigfeld zu informieren und sind folgende
Bedingungen für eine Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplanes oder eines neuen Bebauungsplanes
vorzubringen:
- Es
sind nur Nutzungen zulässig, die eine funktionale Ergänzung im Stadtteil
darstellen und den Wohngebietszentren keine Konkurrenz machen,
- Für Fußgänger und Radfahrer ist eine Durchquerung in Nord-Süd-Richtung entlang der Grundstücksgrenze zum Stern-Center sicherzustellen.
- Gebäude
müssen sich in ihrer Struktur in die Umgebung einpassen.
- Die
Außenanlagen müssen so gestaltet werden, dass sie Aufenthaltsqualität bieten.
- Die
Investition ist auf eine stadtverträgliche Größe zu verkleinern.
Diese Ergänzung
wird vom Stadtverordneten Friederich namens der Fraktion CDU übernommen.
Nach 3
Diskussionsrednern
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Die
Stadtverordnete Paulsen, Fraktion CDU, beantragt den „Schluss der Debatte“.
Nachdem
sich alle Fraktionen zum Beratungsgegenstand geäußert haben,
Abstimmung:
Der
Geschäftsordnungsantrag wird
mit 20
Ja-Stimmen,
bei 25
Nein-Stimmen abgelehnt.
Die
Debatte wird fortgesetzt.
(In der
Diskussion hat der Stadtverordnete Dr. Scharfenberg, Fraktion Die Linke. PDS,
um die Aufnahme des Redebeitrages des Stadtverordneten Bretz, Fraktion CDU,
gebeten. Die wörtliche Wiedergabe ist der Niederschrift als Anlage
beigefügt.)
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge
beschließen:
Die StVV spricht sich für eine
ergebnisoffene Entwicklung der Brache in Drewitz aus.
Die Verwaltung wird aufgefordert, auf der Grundlage eines Handels- und Standortverträglichkeitsgutachtens (Auswirkungsanalyse) Gespräche mit dem Eigentümer zu führen.
Ziel dabei ist vor allem auszuloten,
unter welchen Bedingungen der Eigentümer der Stadt entgegenkommen kann, die
Brache stadtteilverträglich zu entwickeln.
Der StVV ist im März 2006 darüber zu
berichten, was in diesem Sinne mit dem Eigentümer erreichbar erscheint.