13.12.2001 - 9 Jährlicher Kulturförderplan für die Landeshaupt...

Frau Keilholz bringt den Antrag ein und erläutert in diesem Zusammenhang den Aufbau des Jugendförderplans, in dessen Anlehnung die Erarbeitung eines Kulturförderplans erfolgen könnte. Der Jugendförderplan hat sich als Planungsinstrument bewährt. So kann auch ein Kulturförderplan als pragmatisches Mittel eingesetzt werden, u.a. mit dem Ziel einer höheren Planungssicherheit für die freien Träger und einer engeren Verbindung zwischen Kultur- und Jugendbereich.

 

Frau Fischer ergänzt, dass in die Betrachtungen die Kulturentwicklungskonzeption des Landes einfließen muss, welche im nächsten Jahr verabschiedet wird.

 

Frau Schöneich weist auf die Verschiedenartigkeit der Kulturträger hin, die miteinander zu vergleichen Probleme bereiten kann.

 

In Bezug auf die Frage nach der personellen Umsetzbarkeit gibt Frau Fischer zu bedenken, dass durch die Umstrukturierung im Kulturbereich noch viel Bewegung besteht. Ziel ist es jedoch, ein Instrument zu entwickeln, das praxisnah, auf die Lösung bestehender Probleme orientiert, für die Planung 2003 eingesetzt werden kann.

Frau Dr. Schröter hält es für wichtig zu erreichen, zunächst inhaltliche Debatten in den Gremien führen zu können, deren Ergebnisse im Haushalt Umsetzung finden.

 

Herr Dr. Przybilski macht auf die Bedeutung von Berichterstattungen aufmerksam. Diese bilden eine wichtige Argumentationsgrundlage in Entscheidungsprozessen.

Beschlusstext:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen jährlichen Kulturförderplan (analog Jugendförderplan) für die Landeshauptstadt Potsdam zu erstellen.

Im ersten Teil des Planes sollten die Ergebnisse des jeweils letzten Jahres aller Kultureinrichtungen (öffentliche und freie Träger) dargestellt werden.

Der zweite Teil sollte Aussagen zu den mittelfristigen Finanzausgaben und Einnahmen der Institutionen machen.

Der Förderplan ist im Zusammenhang mit der Haushaltsverabschiedung einzubringen und zu beschließen. Erstmalig kam das Instrument für die Haushaltsplanung 2003 eingesetzt werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .3

Ablehnung:            ./         

Enthaltung:            .2