24.01.2001 - 4.1 Bürgerbegehren/ Bürgerentscheid zum Treffpunkt ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.1
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, Dezernat Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz
- Datum:
- Mi., 24.01.2001
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- GB Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Die Begründung der o. g. DS erfolgt durch den Beigeordneten
für Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz Herrn Jakobs.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Die Entscheidung über die
Einleitung/Durchführung eines Bürgerentscheidverfahrens zur Aufhebung des Stadtverordnetenbeschlusses
vom 04.10.2000 (Drucksache Nr. 00/0610; Treffpunkt Freizeit/Haus der Jugend) wird
bis zur erneuten Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung zur
Schließung/zum Fortbestand des "Treffpunkt Freizeit"
zurückgestellt.
Abstimmungsergebnis:
ohne
Debatte
Die DS
01/070 wird
mit Stimmenmehrheit angenommen.