24.01.2001 - 4.7 Bauvorhaben- Um- und Erweiterungsbau Oberstufen...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.7
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Stadterneuerung und Denkmalpflege
- Datum:
- Mi., 24.01.2001
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Kommunaler Immobilien Service
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Der Ausschuss für Finanzen,
Wirtschaft und Liegenschaften hat der o. g. DS zugestimmt.
Die Begründung der o. g. DS erfolgt
durch den kommissarischen Leiter des Fachbereiches Gebäude und
Liegenschaftsmanagement Herrn John.
Empfehlung:
Der Stadtverordnete Schubert als
Vorsitzender des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Liegenschaften und
der Stadtverordnete Mühlberg, Fraktion SPD, empfehlen, über die Kontaminationsbeseitigung
im Ausschuss für Recht, Sicherheit, Ordnung und Umweltschutz durch die
Verwaltung zu berichten.
Beschlusstext:
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Für das Bauvorhaben OSZ I, Jägerallee 23,
14469 Potsdam wird eine fiberplanmäßige Ausgabe im
Vermögenshaushalt 2001 in Höhe von 1.313.000,00 DM zur Dekontamination von
unvorhersehbaren Boden- u. Grundwasserverunreinigungen genehmigt.
Die Deckung der ÜPL- Ausgabe erfolgt aus der
HH-Stelle 88000 – 93220 (Grunderwerb).
Abstimmungsergebnis:
Die DS 00/01013
- mit der Maßgabe der Berichterstattung über die Kontaminationsbeseitigung im Ausschuss für Recht, Sicherheit, Ordnung und Umweltschutz durch die Verwaltung - wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen