24.01.2001 - 4.23 Beziehungen mit Berlin
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.23
- Zusätze:
- Fraktion PDS
- Datum:
- Mi., 24.01.2001
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
01/SVV/036 Beziehungen mit Berlin
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- abgelehnt
Die Begründung der o. g. DS erfolgt durch den
Stadtverordneten Dr. Scharfenberg namens der Fraktion PDS.
Änderungsantrag:
Die Stadtverordnete Hüneke, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen,
beantragt:
Im Beschlusstext sind die Worte „sowie Vorschläge für
eine Vertiefung der Beziehungen“ zu streichen.
Abstimmung:
Der o. g. Änderungsantrag wird
mit
Stimmenmehrheit abgelehnt,
bei 8 Ja-Stimmen.
Beschlusstext:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im April 2001 einen Bericht
zum Stand der Zusammenarbeit mit der Stadt
Berlin sowie Vorschläge für eine Vertiefung der Beziehungen vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
Die DS 01/036 wird
mit Stimmenmehrheit abgelehnt.