18.01.2006 - 1 Protokollbestätigung und Beschlusskontrolle der...

Zu Beginn der Sitzung sind 8 Ausschussmitglieder anwesend. Es wird Beschlussfähigkeit festgestellt. Die Ausschussmitglieder stimmen der Niederschrift der 24. Sitzung mehrheitlich zu. Die Auflagen aus der Beschlusskontrolle der letzten Sitzung sind erfüllt.

 

Dr. Steinicke bittet um Ergänzung der ausgereichten Einladung. Als TOP 2 soll die Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden eingefügt werden. Diesen gibt es seit dem Ausscheiden von Dr. Jeschke nicht.

 

Frau H. Fischer stellt den Antrag auf Ergänzung der TO. Zeitgleich berät der Finanzausschuss. Um die Schließung der Mensa der Sportschule abzuwenden hat die Verwaltung dort einen Antrag  zur Änderung des Vermögenshaushaltes 2006  eingebracht. Der Finanzausschuss erbittet das Votum des Fachausschusses.

 

Dr. Steinicke schlägt vor Mensa Sportschule als TOP 3 zu behandeln.

 

Frau Knoblich stellt fest, dass es keinen Anlass für einen nicht öffentlichen Teil gibt. Die Vorlagen wurden inzwischen ausgereicht und könnten öffentlich behandelt werden. Sie stellt den

Antrag,

die Tagesordnungspunkte 9 und 10 laut ausgereichter Einladung von der Tagesordnung zu nehmen und in den normalen Geschäftsgang zu nehmen.

 

Abstimmung des Antrages:                   4/2/2                            Antrag angenommen

 

Dr. Steinicke bemerkt, dass im nichtöffentlichen Teil nur die Protokollbestätigung der letzten Sitzung erfolgt.

 

Die Ausschussmitglieder stimmen der veränderten Tagesordnung einstimmig zu.

 

 

Beschlusstext:

Der Ausschuss für Bildung und Sport stimmt der Niederschrift der 24. Sitzung in der vorliegenden Fassung zu.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:              5

Ablehnung:                0

Enthaltung:                3