08.02.2006 - 6.1 Information über den Stand der Erarbeitung eine...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.1
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 08.02.2006
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wie der
Oberbürgermeister eingangs anmerkt, wolle man sich heute dazu verständigen, auf
welche Art und Weise man sich dem Thema nähern wolle.
Frau Debo
erläutert anschließend anhand von Folien die Ergebnisse des
Uni-Seminars/Projektes „Entwicklung eines Leitbildes“. Wie sie u.a. ausführt,
sei das Projekt als studentisches Projekt begonnen worden; 28 Städte seien
angefragt worden, letztendlich haben 8 Kommunen teilgenommen. Heute sollen die
Kernergebnisse der Studie, die insgesamt 2,5 Jahre dauerte, vorgestellt werden.
Die Folien
werden dem Protokoll als Anlage beigefügt.
In der
anschließenden Diskussion merkt zunächst der Oberbürgermeister an, dass der
Vortrag deutlich gemacht habe, dass die Entwicklung eines Leitbildes kein
kurzer Prozess sein werde; man sei 2x gescheitert, um ein Leitbild zum Punkt zu
bringen; man müsse jetzt um die richtige Vorgehensweise ringen.
Zur Frage
von Herrn Mühlberg, ob es möglich ist, aufzuzeigen, was ein Leitbild kann und
was nicht, führt Frau Debo u.a. aus, dass dies an der Gestaltung des Prozesses
liege; Grundleitsätze helfen nicht weiter, wenn z.B. sich daran gebunden fühle.
Das „A und O“ seien der Weg zum Ziel.
Herr Dr.
Scharfenberg fragt nach, ob Frau Debo die umfangreichen Vorarbeiten, die
bereits geleistet wurden, bekannt seien. Dies wird bejaht. Wie Herr Dr.
Scharfenberg u.a. weiter anmerkt, sei als der Antrag zum Leitbild eingebracht
wurde, vonseiten der Verwaltung gesagt worden, dass sei schwierig, man müsse
erst die Bürgerkommune machen. Insoweit sei er erfreut, dass in den Darlegungen
von Frau Debo die Verknüpfung zur Bürgerkommune dargestellt worden ist. Er
bittet darum, auch alle vorhandenen Materialien heranzuziehen.
Herr Schubert
führt u.a. aus, dass es sich in der Tat um zwei Prozesse handele, die aber
zusammen gehören; das Leitbild werde meistens als Marketingwert gesehen. Auf
Nachfrage von Herrn Schubert, wie Frau Debo ein Leitbild beschreiben würde,
antwortet Frau Debo: als Profilgebung aus dem Inneren heraus.
Herr Exner
merkt u.a. an, dass ein Erfolgsfaktor sei, dass die Menschen in diesem Prozess
mitzuziehen; er gibt jedoch auch zu bedenken, dass es eine Reihe von
Reformprozessen gibt und man nicht zu viele Baustellen aufreißen sollte, die
dann nicht mehr bewältigt werden können. Man müsse sich fragen, ob man die
notwendigen Kapazitäten hat, um dies alles zu bewältigen oder man müsse
Prioritäten setzen.
Frau Debo
bestätigt die Aussage von Herrn Exner, führt jedoch an, dass die Chance gerade
darin, diesen vielen Baustellen eine gemeinsame Richtung vorzugeben und sich
nicht in einzelnen Projekten zu verlieren.
Frau Dr. S.
Müller fragt nach dem Verhältnis von Akteuren und Adressaten, d.h. welche
Erfahrungen es in anderen Kommunen gibt, was die Verteilung der Arbeit
betrifft; ob Experten einbezogen wurden etc.
Frau Debo
beantwortet im Weiteren die Nachfrage von Frau Dr. S. Müller nach dem
Verhältnis von Akteuren und Adressaten, d.h. welche Erfahrungen es in anderen
Kommunen gibt, was die Verteilung der Arbeit betrifft und ob Experten
einbezogen wurden. Wie sie u.a. dazu unter Bezug auf die Folien ausführt, sei
derjenige, der sich als Teil der Stadt sehe, ein Akteur; die Stadtverwaltung
sei einer der Akteure. Ihres Erachtens sollte man sich mehr um die Thematik
kümmern und sich vielleicht nicht zu sehr am Leitbild selbst festmachen.
Herr
Schubert äußert u.a. dazu, dass vielleicht noch ein Umdenkungsprozess
stattfinden müsse, wenn man alles als Expertenthemen betrachten, dann sei es
schwer, ein Leitbild zu erarbeiten. Es gebe viele Einzelthemen, die zu einem
Thema zusammengeführt werden können, wie z.B. Sozialraumorientierung etc.
Vielleicht sollte man sich erst einmal über bestimmte Begriffe im Klaren sein,
z.B. was man unter Bürgerhaushalt versteht.
Bezüglich
der Ausführungen Herr Exner merkt der Oberbürgermeister an, dass es nicht der
Verwaltung allein überlassen bleiben sollte, den Prozess zur Entwicklung eines
Leitbildes zu organisieren. Man habe viele Bausteine, die zu einem Prozess in
Richtung Leitbild zu verdichten seien.
Der
Oberbürgermeister greift im Weiteren den Hinweis von Herrn Dr. Scharfenberg
auf, dass die vorhandenen Materialien zu sortieren und für den weiteren
Diskussionsprozess zur Verfügung gestellt werden.
Zur Frage
der Prozessgestaltung schlägt er vor, dass vonseiten der Verwaltung ein
Vorschlag, eine Art methodisches Konzept, erarbeitet werde, wie die
verschiedenen Ansätze (Bürgerkommune, Bürgerhaushalt, Sozialraumorientierung,
IFP etc.) in Richtung Leitbild verknüpft werden können. Im Weiteren müsse man
sich mit der Frage auseinandersetzen, wie man die weiteren Akteure einbindet.
Herr Dr.
Scharfenberg bittet darum, dass dieses Konzept noch vor der Sommerpause im
Hauptausschuss vorgelegt wird. Er regt an, dass es Ziel sein sollte, noch bis
zum Ende dieser Wahlperiode ein Leitbild zu entwickeln.
Vorschlag
zur Vorlage des Konzepts im Hauptausschuss: Juni 2006