08.02.2006 - 6.1 Information über den Stand der Erarbeitung eine...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wie der Oberbürgermeister eingangs anmerkt, wolle man sich heute dazu verständigen, auf welche Art und Weise man sich dem Thema nähern wolle.

 

Frau Debo erläutert anschließend anhand von Folien die Ergebnisse des Uni-Seminars/Projektes „Entwicklung eines Leitbildes“. Wie sie u.a. ausführt, sei das Projekt als studentisches Projekt begonnen worden; 28 Städte seien angefragt worden, letztendlich haben 8 Kommunen teilgenommen. Heute sollen die Kernergebnisse der Studie, die insgesamt 2,5 Jahre dauerte, vorgestellt werden.

 

Die Folien werden dem Protokoll als Anlage beigefügt.

 

In der anschließenden Diskussion merkt zunächst der Oberbürgermeister an, dass der Vortrag deutlich gemacht habe, dass die Entwicklung eines Leitbildes kein kurzer Prozess sein werde; man sei 2x gescheitert, um ein Leitbild zum Punkt zu bringen; man müsse jetzt um die richtige Vorgehensweise ringen.

 

Zur Frage von Herrn Mühlberg, ob es möglich ist, aufzuzeigen, was ein Leitbild kann und was nicht, führt Frau Debo u.a. aus, dass dies an der Gestaltung des Prozesses liege; Grundleitsätze helfen nicht weiter, wenn z.B. sich daran gebunden fühle. Das „A und O“ seien der Weg zum Ziel.

 

 

 

Herr Dr. Scharfenberg fragt nach, ob Frau Debo die umfangreichen Vorarbeiten, die bereits geleistet wurden, bekannt seien. Dies wird bejaht. Wie Herr Dr. Scharfenberg u.a. weiter anmerkt, sei als der Antrag zum Leitbild eingebracht wurde, vonseiten der Verwaltung gesagt worden, dass sei schwierig, man müsse erst die Bürgerkommune machen. Insoweit sei er erfreut, dass in den Darlegungen von Frau Debo die Verknüpfung zur Bürgerkommune dargestellt worden ist. Er bittet darum, auch alle vorhandenen Materialien heranzuziehen.

 

Herr Schubert führt u.a. aus, dass es sich in der Tat um zwei Prozesse handele, die aber zusammen gehören; das Leitbild werde meistens als Marketingwert gesehen. Auf Nachfrage von Herrn Schubert, wie Frau Debo ein Leitbild beschreiben würde, antwortet Frau Debo: als Profilgebung aus dem Inneren heraus.

 

Herr Exner merkt u.a. an, dass ein Erfolgsfaktor sei, dass die Menschen in diesem Prozess mitzuziehen; er gibt jedoch auch zu bedenken, dass es eine Reihe von Reformprozessen gibt und man nicht zu viele Baustellen aufreißen sollte, die dann nicht mehr bewältigt werden können. Man müsse sich fragen, ob man die notwendigen Kapazitäten hat, um dies alles zu bewältigen oder man müsse Prioritäten setzen.

 

Frau Debo bestätigt die Aussage von Herrn Exner, führt jedoch an, dass die Chance gerade darin, diesen vielen Baustellen eine gemeinsame Richtung vorzugeben und sich nicht in einzelnen Projekten zu verlieren.

 

Frau Dr. S. Müller fragt nach dem Verhältnis von Akteuren und Adressaten, d.h. welche Erfahrungen es in anderen Kommunen gibt, was die Verteilung der Arbeit betrifft; ob Experten einbezogen wurden etc.

 

Frau Debo beantwortet im Weiteren die Nachfrage von Frau Dr. S. Müller nach dem Verhältnis von Akteuren und Adressaten, d.h. welche Erfahrungen es in anderen Kommunen gibt, was die Verteilung der Arbeit betrifft und ob Experten einbezogen wurden. Wie sie u.a. dazu unter Bezug auf die Folien ausführt, sei derjenige, der sich als Teil der Stadt sehe, ein Akteur; die Stadtverwaltung sei einer der Akteure. Ihres Erachtens sollte man sich mehr um die Thematik kümmern und sich vielleicht nicht zu sehr am Leitbild selbst festmachen.

 

Herr Schubert äußert u.a. dazu, dass vielleicht noch ein Umdenkungsprozess stattfinden müsse, wenn man alles als Expertenthemen betrachten, dann sei es schwer, ein Leitbild zu erarbeiten. Es gebe viele Einzelthemen, die zu einem Thema zusammengeführt werden können, wie z.B. Sozialraumorientierung etc. Vielleicht sollte man sich erst einmal über bestimmte Begriffe im Klaren sein, z.B. was man unter Bürgerhaushalt versteht.

 

Bezüglich der Ausführungen Herr Exner merkt der Oberbürgermeister an, dass es nicht der Verwaltung allein überlassen bleiben sollte, den Prozess zur Entwicklung eines Leitbildes zu organisieren. Man habe viele Bausteine, die zu einem Prozess in Richtung Leitbild zu verdichten seien.

 

Der Oberbürgermeister greift im Weiteren den Hinweis von Herrn Dr. Scharfenberg auf, dass die vorhandenen Materialien zu sortieren und für den weiteren Diskussionsprozess zur Verfügung gestellt werden.

 

Zur Frage der Prozessgestaltung schlägt er vor, dass vonseiten der Verwaltung ein Vorschlag, eine Art methodisches Konzept, erarbeitet werde, wie die verschiedenen Ansätze (Bürgerkommune, Bürgerhaushalt, Sozialraumorientierung, IFP etc.) in Richtung Leitbild verknüpft werden können. Im Weiteren müsse man sich mit der Frage auseinandersetzen, wie man die weiteren Akteure einbindet.

 

Herr Dr. Scharfenberg bittet darum, dass dieses Konzept noch vor der Sommerpause im Hauptausschuss vorgelegt wird. Er regt an, dass es Ziel sein sollte, noch bis zum Ende dieser Wahlperiode ein Leitbild zu entwickeln.

 

Vorschlag zur Vorlage des Konzepts im Hauptausschuss: Juni 2006

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