09.02.2006 - 2 Bürgerhaushalt 200...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Gremium:
- Ausschuss für Kultur
- Datum:
- Do., 09.02.2006
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
Frau
Geywitz merkt an,
dass die SPD-Fraktion die Vorschläge der Bürger in die Beratungen zum Haushalt
2006 mit einbezogen hat. Da nun der Haushalt beschlossen ist, regt sie an, zum
besseren Verständnis die Voten des Kulturausschusses jeweils mit einer
Begründung zu versehen.
Der
Kulturausschuss stimmt anschließend auf der Grundlage der Liste der Bürgerinnen
und Bürger zum Bürgerhaushalt 2006 (Schreiben des OBM an die Stadtverordneten
vom 07.12.05) über die Vorschläge ab:
1.1 Was ist Für Sie in der
Landeshauptstadt Potsdam besonders wichtig?
Vorschlag
|
Votum Kulturausschuss
|
Kulturelle
Vielfalt |
Umsetzung
durch die Verwaltung |
Soziale
Infrastruktur, kulturelle Vielfalt, funktionierender ÖPNV, soziale
Durchmischung in Wohngebieten; Bildung und Wissenschaft |
Umsetzung
durch die Verwaltung |
Erschließung
von Synergien zwischen dem Bereich Bildung und den Museen |
Umsetzung
durch die Verwaltung |
Soziale
+ kulturelle Infrastruktur |
Umsetzung
durch die Verwaltung |
1.2.
Auf was würden Sie dafür am ehesten verzichten?
Vorschlag
|
Votum
Kulturausschuss |
Der kulturelle
Zuschuss für den Volkspark/BUGA-Park ist (im Vergleich) absurd hoch. Dort
findet viel Unsinn statt, der noch dazu oft teuer und wenig nachgefragt ist.
So richtig sinnvoll erscheinen lediglich die Kulturcamper, die
Feuerwerksgeschichten und das Familienorientierte. Eine Kürzung der Zuschüsse
auf die Hälfte scheint ohne Qualitätsverlust |
Ablehnung (einstimmig
abgelehnt) |
teilweise
Finanzierung durch Sparzuschüsse der einzelnen Träger > Grund:
langfristige eigene Sicherung |
Zustimmung
i.S.d. Verwaltungsvotums (Förderung grundsätzlich nur in der tatsächlich
benötigten Höhe (Nachrangigkeitsprinzip)) (Abstimmung
6 / 0 / 1) |
Unterstützung von Kultureinrichtungen zur Garantie von
billigen Eintrittskarten. Hier müssen
Einkommensverhältnisse der Besucher
berücksichtigt werden |
Zustimmung
i.S.d. Verwaltungsvotums (Die Preisstruktur in den Kultureinrichtungen
enthält in der Regel: Staffelung
in der Höhe der Eintrittspreise nach Kategorien Ermäßigung für
einkommensschwache Personen) (einstimmig
zugestimmt) |
Forum 2 Bibliotheken
Vorschlag
|
Votum
Kulturausschuss |
Kein
weiterer Personalabbau |
(Abstimmung
des Vorschlags: 2 / 5 / 0) Ablehnung
mit Begründung Verwaltung (Im Vergleich zu anderen Städten ähnlicher Größe
hat der Bereich Stadtbibliothek noch ca. 30% mehr Personal. Das vorgelegte
Bibliothekskonzept trägt dieser Tatsache Rechnung und sieht einen
Personalabbau bis 2009 vor.) |
Sicherung
der Investitionen |
Zustimmung
/Umsetzung durch die Verwaltung (Abstimmung:
5 / 0 / 1) |
Mehr
Attraktivität (Mobiliar etc.) |
Zustimmung
/ Umsetzung durch die Verwaltung (Abstimmung:
einstimmig zugestimmt) |
Keine
Bibliotheksschließungen |
Zustimmung
mit der Begründung i.S.d. Verwaltung (Die Zweigbibliotheken Waldstadt,
Stern und Schulbibliothek Babelsberg sollen erhalten bleiben. Die Schließung
der Bibliothek im Kirchsteigfeld ist aufgrund der geringen Nutzungszahlen aus
Gründen der Wirtschaftlichkeit sinnvoll.) (Abstimmung:
6 / 0 / 1) |
Ehrenamt
ist kein Ersatz |
Ablehnung
mit der Begründung i.s.d. Verwaltung (Es ist geplant, neben den
hauptamtlichen Mitarbeiterinnen auch ehrenamtlich Tätige in den
Stadtteilbibliotheken einzusetzen. Diese sind nicht als Ersatz, sondern als
Unterstützung vor Ort gedacht) (Abstimmung:
5 / 0 / 2) |
Belebung
durch Vereine etc |
Zustimmung
/Umsetzung durch die Verwaltung |
Kompetente
Beratung |
Zustimmung
/Umsetzung durch die Verwaltung |
Personalersatz |
Zustimmung
/Umsetzung durch die Verwaltung |
Bibliothek
als soziales Netz |
Zustimmung
/Umsetzung durch die Verwaltung |
Partnerschaften |
Zustimmung
/Umsetzung durch die Verwaltung |
Vorschläge
aus den Feedbackbögen
Vorschlag |
Votum
Kulturausschuss |
Es
sollte nicht Bibliotheksabbau und Personalabbau geplant werden, sondern
angesichts PISA-Studie noch neue Bibliotheken (z.B. in Schulen) geplant
werden, um Bildungsnotstand u. wachsende Gewalt zu stoppen |
Zustimmung
mit dem Hinweis auf Ganztagskonzepte an den Schulen |
Herr
Dr. Scharfenberg
bittet, künftig die Einladung von Bürgerversammlungen längerfristig als bisher
vorzunehmen.