09.02.2006 - 2 Bürgerhaushalt 200...

Reduzieren

Frau Geywitz merkt an, dass die SPD-Fraktion die Vorschläge der Bürger in die Beratungen zum Haushalt 2006 mit einbezogen hat. Da nun der Haushalt beschlossen ist, regt sie an, zum besseren Verständnis die Voten des Kulturausschusses jeweils mit einer Begründung zu versehen.

 

Der Kulturausschuss stimmt anschließend auf der Grundlage der Liste der Bürgerinnen und Bürger zum Bürgerhaushalt 2006 (Schreiben des OBM an die Stadtverordneten vom 07.12.05) über die Vorschläge ab:

 

1.1  Was ist Für Sie in der Landeshauptstadt Potsdam besonders wichtig?

 

Vorschlag

Votum Kulturausschuss

Kulturelle Vielfalt

Umsetzung durch die Verwaltung

Soziale Infrastruktur, kulturelle Vielfalt, funktionierender ÖPNV, soziale Durchmischung in Wohngebieten; Bildung und Wissenschaft

Umsetzung durch die Verwaltung

Erschließung von Synergien zwischen dem Bereich Bildung und den Museen

Umsetzung durch die Verwaltung

Soziale + kulturelle Infrastruktur

Umsetzung durch die Verwaltung

 

1.2. Auf was würden Sie dafür am ehesten verzichten?

 

Vorschlag

Votum Kulturausschuss

Der kulturelle Zuschuss für den Volkspark/BUGA-Park ist (im Vergleich) absurd hoch. Dort findet viel Unsinn statt, der noch dazu oft teuer und wenig nachgefragt ist. So richtig sinnvoll erscheinen lediglich die Kulturcamper, die Feuerwerksgeschichten und das Familienorientierte. Eine Kürzung der Zuschüsse auf die Hälfte scheint ohne Qualitätsverlust

 

Ablehnung

 

(einstimmig abgelehnt)

teilweise Finanzierung durch Sparzuschüsse der einzelnen Träger > Grund: langfristige eigene Sicherung

Zustimmung i.S.d. Verwaltungsvotums (Förderung grundsätzlich nur in der tatsächlich benötigten Höhe (Nachrangigkeitsprinzip))

 

(Abstimmung 6 / 0 / 1)

  Unterstützung von Kulturein­rich­tungen zur

  Garantie von billigen Eintrittskarten. Hier

 müssen Einkommensverhältnisse der 

 Besucher berücksichtigt werden

 

 

Zustimmung i.S.d. Verwaltungsvotums (Die Preisstruktur in den Kultureinrichtungen enthält in der Regel:

Staffelung in der Höhe der Eintrittspreise nach Kategorien

Ermäßigung für einkommensschwache Personen)

 

(einstimmig zugestimmt)

 

 

 

 

 

Forum 2 Bibliotheken

 

Vorschlag

Votum Kulturausschuss

Kein weiterer Personalabbau

 

 

 

 

 

 

 

(Abstimmung des Vorschlags: 2 / 5 / 0)

 

Ablehnung mit Begründung Verwaltung (Im Vergleich zu anderen Städten ähnlicher Größe hat der Bereich Stadtbibliothek noch ca. 30% mehr Personal. Das vorgelegte Bibliothekskonzept trägt dieser Tatsache Rechnung und sieht einen Personalabbau bis 2009 vor.)

Sicherung der Investitionen

Zustimmung /Umsetzung durch die Verwaltung

 

(Abstimmung: 5 / 0 / 1)

Mehr Attraktivität (Mobiliar etc.)

Zustimmung / Umsetzung durch die Verwaltung

 

(Abstimmung: einstimmig zugestimmt)

Keine Bibliotheksschließungen

Zustimmung mit der Begründung i.S.d. Verwaltung (Die Zweigbibliotheken Waldstadt, Stern und Schulbibliothek Babelsberg sollen erhalten bleiben. Die Schließung der Bibliothek im Kirchsteigfeld ist aufgrund der geringen Nutzungszahlen aus Gründen der Wirtschaftlichkeit sinnvoll.)

 

(Abstimmung: 6 / 0 / 1)

Ehrenamt ist kein Ersatz

Ablehnung mit der Begründung i.s.d. Verwaltung (Es ist geplant, neben den hauptamtlichen Mitarbeiterinnen auch ehrenamtlich Tätige in den Stadtteilbibliotheken einzusetzen. Diese sind nicht als Ersatz, sondern als Unterstützung vor Ort gedacht)

 

(Abstimmung: 5 / 0 / 2)

Belebung durch Vereine etc

Zustimmung /Umsetzung durch die Verwaltung

Kompetente Beratung

Zustimmung /Umsetzung durch die Verwaltung

Personalersatz

Zustimmung /Umsetzung durch die Verwaltung

Bibliothek als soziales Netz

Zustimmung /Umsetzung durch die Verwaltung

Partnerschaften

Zustimmung /Umsetzung durch die Verwaltung

 

 

Vorschläge aus den Feedbackbögen

 

Vorschlag

Votum Kulturausschuss

Es sollte nicht Bibliotheksabbau und Personalabbau geplant werden, sondern angesichts PISA-Studie noch neue Bibliotheken (z.B. in Schulen) geplant werden, um Bildungsnotstand u. wachsende Gewalt zu stoppen

Zustimmung mit dem Hinweis auf Ganztagskonzepte an den Schulen

 

 

Herr Dr. Scharfenberg bittet, künftig die Einladung von Bürgerversammlungen längerfristig als bisher vorzunehmen.