09.02.2006 - 4 Billigung der Abwägung und Beschluss zur 11. Än...

Herr Kapuste unterstreicht, dass der Kulturausschuss sein ablehnendes Votum bezüglich der Möglichkeiten für Wohnen an der Schiffbauergasse gegeben hat (s. Sitzung am 12.1.06, Vorlage 05/SVV/0918) und darum die Frage gestellt wird, inwieweit die vorgelegte Änderung des Flächennutzungsplanes in diese Entscheidungen eingreift.

 

Frau Holtkamp erklärt, dass der bestehende Flächennutzungsplan „Schiffbauergasse“ nicht mehr mit den Inhalten zum Bebauungsplan übereinstimmt und darum eine Anpassung notwendig wurde.

Entscheidungen zum Wohnen sind davon allerdings nicht berührt.

 

Frau Fischer ergänzt, dass eine Abstimmung zur Änderung des Flächennutzungsplan mit dem GB 2 erfolgt ist.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

1. Die Abwägungsergebnisse der Stellungnahmen zur Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Bürger während der öffentlichen Auslegung des Entwurfes  zur 11. Änderung des Flächennutzungsplanes „Schiffbauergasse“ werden gebilligt (siehe Anlage 2).

 

2. Die Änderung des Flächennutzungsplanes „Schiffbauergasse“ wird beschlossen; die dazugehörige Begründung wird gebilligt (siehe Anlage 3).

 

 

 

 

Die Vorlage wird aufgrund der Information zur Kenntnis genommen. Eine Abstimmung erfolgt nicht.