14.02.2006 - 1 Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit,...

Der Ausschussvorsitzende, Herr Dr. Seidel, begrüßt die Teilnehmer und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

 

Der Entwurf der Tagesordnung liegt den Teilnehmern vor.

Herr Jäkel informiert, dass die Fraktion DIE LINKE.PDS den Antrag DS 05/SVV/0921 Analyse und Konzept für die Speicherstadt entsprechend der Hinweise aus dem Ausschuss überarbeitet habe. Die geänderte Fassung liegt den Teilnehmern als Tischvorlage vor. Er bittet die Behandlung des geänderten Antrages auf die TO der nächsten Sitzung zu setzen, so dass bis zur STVV am 1.3.06 ein Votum vorliegt. Der Vorsitzende signalisiert, dass dies mit der Geschäftsführerin der Fraktion zwischenzeitlich so vereinbart sei.

 

Weitere Anmerkungen gibt es nicht. Es erfolgt Zustimmung zur unveränderten Tagesordnung und dem Vorschlag von Herrn Jäkel.