14.02.2006 - 3.4 Billigung der Abwägung und Beschluss zur 11. Än...

Die Einbringung erfolgt durch Herrn Lehmann (FB Stadterneuerung und Denkmalpflege). Er erläutert, dass die städtebaulichen Ziele für den Standort Schiffbauergasse mit den Beschlüssen über den Theaterstandort und zur Entwicklung eines integrierten Kulturstandortes grundlegend geändert worden sind. Daher dient diese FNP-Änderung der Anpassung des FNP an die gewandelten Nutzungsanforderungen. Die Ausweisung als Sondergebiet „Kultur“ (SO Kultur) widerspricht nicht den grundsätzlichen Zielen des FNP.

 

Auf Nachfrage bzw. Hinweis von Herrn Dr. Seidel zur Plangrafik hier Bund (Verwaltungsgebäude des Bundes) und SO schließt die Verwaltung aus, dass es zu einer missbräuchlichen Interpretation des Symbols „Verwaltung“ kommen könne, das sich aus Platzgründen im SO „Kultur“ befindet.

 

Auf weitere kurze Rückfragen der Teilnehmer wird durch Herrn Lehmann bzw. Frau Dr. von Kuick-Frenz eingegangen.

 

 

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

1. Die Abwägungsergebnisse der Stellungnahmen zur Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Bürger während der öffentlichen Auslegung des Entwurfes  zur 11. Änderung des Flächennutzungsplanes „Schiffbauergasse“ werden gebilligt (siehe Anlage 2).

 

2. Die Änderung des Flächennutzungsplanes „Schiffbauergasse“ wird beschlossen; die dazugehörige Begründung wird gebilligt (siehe Anlage 3).

 

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:                           9

Nein-Stimmen:                    0

Enthaltungen:                       0