16.02.2006 - 10 Werbesatzung der Landeshauptstadt Potsdam für d...

Herr Kapuste informiert, dass sich der Kulturausschuss mit dieser Werbesatzung intensiv beschäftigt hat. Es wurde ein Arbeitsgruppe, bestehend aus Vertretern der Verwaltung, Betroffenen und zwei Mitgliedern des Kulturausschusses, gebildet. Im Mai 2006 erfolgt der Bericht der Arbeitsgruppe zum Prüfergebnis.

Frau Holtkamp weist darauf hin, dass die Anregungen der Arbeitsgruppe ggf. auch in die Satzungen anderer Bereiche eingearbeitet werden können.

Die Beschlussvorlage wird zur Kenntnis genommen.