07.03.2006 - 3.14 Vorgezogener Abwägungsbeschluss zum Bebauungspl...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.14
- Zusätze:
- FB Stadterneuerung und Denkmalpflege
- Gremium:
- Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
- Datum:
- Di., 07.03.2006
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB Stadterneuerung und Denkmalpflege
- Beschluss:
- vertagt
Herr Till (Fabrik e.V) hat
Rederecht beantragt und nimmt dieses wahr. Er stellt die gegenwärtige Situation
dar und bittet Alternativen für das Fischhaus-Studio im Zusammenhang mit der
Lage und Zeitplanung des Fluxus-Museums sowie für den Uferbereich (Biergarten,
Beach Volleyball) zu finden.
Herr
Lehmann (Fachbereich Stadterneuerung und Denkmalpflege) bringt die Vorlage ein.
Der
Ausschussvorsitzende bringt Bedenken/Vorbehalte zum Verfahren mit vorgezogenen
Abwägungsbeschlüssen zu Teilflächen in der Schiffbauergasse zum Ausdruck.
Seiner Meinung nach hat die Auslegung deutlich gezeigt, dass diese
Verfahrensweise an ihre Grenzen stößt weil für eine sachgerechte Abwägung der
Gesamtzusammenhang gesehen werden muss. Für das weitere B-Plan Verfahren
schließt er deshalb nochmalige vorgezogene Teilauslegungen/-abwägungen strikt
aus.
Frau
Hüneke vertritt die Ansicht, dass hier (Parkhaus) Spielraum für die Einordnung
des Gewerbekomplexes aufgegeben
wird.
Frau Dr.
von Kuick-Frenz stellt dar, dass man noch keinen potentiellen Investor habe und
es deshalb noch keine Entscheidung dazu geben könne. Hier handelt es sich um
den Gewerbekomplex 1, Teil Parkhaus und einem Angebot des
Wirtschaftsministerium zur Förderung im Vorgriff v. potentiellen Investoren.
Mit der Entscheidung für das Parkhaus würde kein Vorgriff auf die
Höhengestaltung des Gewerbekomplexes erfolgen. Für jede Objektentwicklung wird
eine Entscheidung zu treffen sein. Es wird gebeten, die vorgenannten Äußerungen
der Beigeordneten im Protokoll festzuhalten.
Zur Lage
des Fluxus-Museums informiert Frau Dr. von Kuick-Frenz, dass sich eine
Abstandsproblematik im Augenblick nicht stellt. Die Zusicherung, dass Fluxus
nur in einer leicht gedrehten Form genehmigt wird, hat mehr Freiraum für den
Biergarten zur Folge.
Herr
Lehmann geht an Hand eines Planes auf die Lage der Leitungen ein. Bzgl. der
Ersatzlösung für das Fischhaus macht er deutlich, dass angeboten worden sei,
die bisherigen Räume in der Ruinenbergkaserne mietfrei zu nutzen. Dies sei
nicht im B-Plan festsetzbar.
Frau
Bankwitz spricht die Anregung des Beauftragten für die Schiffbauergasse bzgl.
der Zurückstellung des B-Planes bis zum Abschluss eines abgestimmten
Schallgutachtens sowie die Bedenken des Landesumweltamtes Brandenburg zur
Lärmimmission durch das Parkhaus an.
Frau Dr.
von Kuick-Frenz bringt zum Ausdruck, dass die einzige Alternative zum Parkhaus
diverse einzelne Stellplätze an verschiedenen Stellen wären.
Herr Dr.
Seidel spricht das Verkehrssystem an und stellt zur Abstimmung, ob die Vorlage
des Verkehrsgutachtens, die Darstellung der Verkehrsorganisation zur nächsten
Sitzung gewünscht wird. Hierzu erfolgt keine mehrheitliche Zustimmung.
Weiterhin
macht Herr Dr. Seidel deutlich, dass das nach seiner Meinung das Baufeld für
das Fluxus-Museum konkret festgesetzt werden sollte, einschl. der Festsetzung
der Höhenkante; die hier vorgestellt Drehung habe keinen verbindlichen
Charakter.
Im Laufe
der weiteren Diskussion wird auf verschiedene Fragen der Teilnehmer
eingegangen.
Frau Dr. von Kuick-Frenz
unterbreitet in Vorbereitung der nächsten Sitzung folgenden Vorschlag:
-
Zeichnung
(Fluxus-Drehung) wird dem Protokoll beigefügt
-
die
Verwaltung wird rechtliche Formulierung finden, dass das künftige
Fluxus-Gebäude nur in dieser Form genehmigungsfähig/realisierbar ist.
-
Vorlage
einer konkreten Zeitschiene, welche Gebäude in welchen Zeitplan realisiert
werden sollen.
Frau
Hüneke bittet innerhalb der nä. 14 Tage den neuen Standort Fluxus zu vermessen
und zu markieren.
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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