15.03.2006 - 1 Protokollbestätigung und Beschlusskontrolle der...

Zu Beginn der Sitzung sind 8 Ausschussmitglieder anwesend. Es wird Beschlussfähigkeit festgestellt. Es gibt keine Änderungswünsche zur Niederschrift der 26. Sitzung. Aus der Beschlusskontrolle ergeben sich keine Probleme.

 

Dr. Steinicke  bittet darum, die Tagesordnung unter TOP 2 – Bürgeranliegen – um  zwei Punkte zu ergänzen. Ihm liegen entsprechende Anträge vor. Er bittet weiterhin darum, TOP 4 laut Einladung in der Behandlung vorzuziehen, weil Herr Richter noch einen anderen Termin wahrzunehmen hat.

 

Herr Bretz bittet um Information zum Ü 7-Verfahren.

 

Herr Bogel-Meyhöfer informiert, dass das Staatliche Schulamt entschieden habe, vor der öffentlichen  Pressemitteilung, eine Erklärung gegenüber den Schulen und dem Schulträger abzugeben. Eine Information könnte im nicht öffentlichen Teil der Sitzung erfolgen.

 

Dr. Steinicke bittet über die beantragten Rederechte abzustimmen.

Zu TOP 2.1 – Herr Altenhöner – Vertreter der Elterninitiative Grundschule am Griebnitzsee

Zu TOP 2.2 – Herr Kobler – Vorsitzender Kreiselternrates

Zu TOP 2.3 – Herr Müller – Schulleiter Peter-Joseph-Lenné-Gesamtschule

Zu TOP 3.1 – Herr Borowietz- Schulleiter Leibniz-Gymnasiums

 

Die Ausschussmitglieder bestätigen die beantragten Rederechte (einstimmig).

Beschlusstext:

1. Der Ausschuss für Bildung und Sport stimmt der Niederschrift der 26. Sitzung in der vorliegenden Fassung zu.
2. Die Ausschussmitglieder verständigen sich zu einer, gegenüber der Einladung, erweiterten Tagesordnung unter TOP 2.

Abstimmungsergebnis:

Zu 1.                            6 Stimmen dafür, 2 Stimmenthaltungen

 

Zu 2.                            8 Stimmen dafür