11.04.2006 - 1 Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit,...

Der Ausschussvorsitzende, Herr Dr. Seidel, begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

 

Der Entwurf der Tagesordnung, einschl. Nachtragstagesordnung, ist den Teilnehmern zugegangen. Es wird informiert, dass der TOP 3.15 - Satzung über die Erhebung von

Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen und von Kostenersatz für Grundstücks-

zufahrten der Landeshauptstadt Potsdam – DS 06/SVV/0260

nicht in den SB-Ausschuss überwiesen worden ist. Damit kann er von der TO genommen werden. Der Ausschussvorsitzende empfiehlt, den Antrag der Fraktion Grüne/B 90, Konzepte für wichtige Staßenbaumaßnahmen, DS 06/SVV/0237 auf die nächste Sitzung zurück zu stellen.

 

Der TOP 5.2 – Mitteilungsvorlage - Einbahnstraßenregelung in der Leipziger Straße, DS 06/SVV/0254 – ist bereits in der vergangenen STVV zur Kenntnis genommen worden, so dass auch dieser TOP von der TO genommen werden kann.

 

Frau Hüneke nimmt Bezug auf das mit der MV 06/SVV/0254 vorgelegte Prüfergebnis und bittet trotz bereits erfolgter Kenntnisnahme durch die STVV, die DS in der nächsten Ausschusssitzung auf die TO zu setzen.

 

Weiterhin informiert der Ausschussvorsitzende, dass die beiden Drucksachen zur Potsdamer Mitte (Ergebnisse Planungswerkstatt 'Potsdamer Mitte', DS 06/SVV/0257  [Vorlage der Verwaltung] und Masterplan Potsdamer Mitte, DS: 06/SVV/0214 [Antrag der Fraktion DIE LINKE.PDS] gemeinsam behandelt werden sollten.

 

Der Ausschussvorsitzende gibt aufgrund der vielen Tagesordnungspunkte den allgemeinen Hinweis, dass die Qualität im Zweifel Vorrang vor dem Zeitfaktor habe.

Zu den TOPèn 3.10 bis 3.13 (B-Plan-Verfahren 10, 35-1, 35-2 und 95) hat es von Frau Hüneke die Bitte gegeben, verschiedene Vertreter, die Aspekte der Denkmalpflege vertreten, dazu zu laden. Im Moment ist nur Herr Kalesse von der Unteren Denkmalschutzbehörde anwesend. Deshalb wird vorgeschlagen, um 20.00 Uhr zu entscheiden, ob die TOPè auf der TO zur 1. Lesung verbleiben sollen oder auf die kommende Sitzung vertagt werden.

 

Zugleich macht der Ausschussvorsitzende aufmerksam, dass zum TOP ÖPNV Gäste erwartet werden und hier eine zeitliche Orientierung auf 20.00 Uhr erfolgt sei.