25.04.2006 - 3 Vorstellung des Organisationsgutachtens des Fac...

Frau Müller gibt eine kurze Einführung.

 

Frau Kaiser informiert anhand von Folien über die Organisationsuntersuchung im Gesundheitsamt und macht darauf aufmerksam, dass dies eine interne Untersuchung war.

Die entsprechenden Informationsmaterialien werden an die Fraktionen ausgereicht.

 

Herr von Holleben stellt anhand einer Power-Point-Präsentation die Ergebnisse der Organisationsuntersuchung im Fachbereich Soziales, Wohnen und Senioren vor. Er gibt Erläuterungen zu den neuen Strukturen und erklärt das Vorgehen der Umsetzung.

 

Frau Dr. Lotz fragt, ob dieser Prozess weiter begleitet wird.

 

Herr von Holleben bestätigt, dass es eine weitere Begleitung geben wird.

 

Herr van Leeuwen hält es für ungünstig, den Sozialpsychiatrischen Dienst im Bereich Gesundheitliche Dienst anzugliedern.

 

Frau Schulze fragt, ob die Kommunalisierung der Eingliederungshilfe hier schon Berücksichtigung gefunden hat.

 

Frau Blume fragt, ob die Mitarbeiter für die neuen Aufgaben befähigt wurden.

 

Herr von Holleben weist auf die gesetzlichen Grundlagen für den Sozialpsychiatrischen Dienst hin. Diese bleiben selbstverständlich unberührt.

Die Kommunalisierung des SGB XII ist diskutiert worden. Zu diesem Zeitpunkt war aber noch nicht klar, was auf die Kommunen zukommt. Soweit dies aber erkennbar war, hat es eine Berücksichtigung gegeben.

Es haben auch Qualifizierungen für die Mitarbeiter stattgefunden.

 

Frau Müller macht deutlich, dass noch ungeklärt ist, ob die Kommune die Aufgaben vollständig übernehmen muss.

Bezüglich der Bedenken von Herrn van Leeuwen macht sie darauf aufmerksam, dass die Mitarbeiter im Sozialpsychiatrischen Dienst auch bisher Angestellte der Stadtverwaltung Potsdam waren. Wichtig ist hier, dass es eine deutliche Verbesserung für das beeinträchtigte Klientel gibt.

 

Frau Schulze schlägt vor, dass sich der Ausschuss für Gesundheit und Soziales und die Stadtverwaltung stark machen sollten, dass der Gesetzesentwurf in die Diskussion gegeben wird.