26.04.2006 - 1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie d...

 

 

Der Oberbürgermeister begrüßt die Anwesenden und informiert anschließend über den Gesundheitszustand des Opfers vom Überfall am Ostersonntag. Er bedankt sich bei den Fraktionen, die mit ihrer Teilnahme an der Demonstration am Freitag ein Zeichen der Unterstützung des Opfers und seiner Familie gesetzt haben. Die über 4.000 Teilnehmer haben deutlich gemacht, dass Gewalt und Rechtsextremismus in Potsdam keinen Platz haben. Mit dem Beirat zur Umsetzung des lokalen Aktionsplans habe man kurzfristige Aktionen vereinbart, so u.a. eine Plakataktion in Straßenbahnen und Bussen, mit denen auf Probleme des Alltagsrassismus aufmerksam gemacht werden soll.

 

Anschließend stellt der Oberbürgermeister die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest ( zu Beginn der Sitzung sind 13 Mitglieder des Hauptausschusses anwesend).

 

Zur Tagesordnung verweist der Oberbürgermeister auf den ausgereichten Nachtrag und die Aufnahme der  TOP 6 und 7. Zum Tagesordnungspunkt 2 schlägt er vor, dass Herr Paffhausen einen Bericht über den aktuellen Stand zum Freizeitbad gibt. Weitere Hinweise und Änderungsvorschläge gibt es nicht; die Tagesordnung wird mit den genannten Änderungen einstimmig bestätigt.

 

Zum Protokoll des öffentlichen Teils der Sitzung vom 29.03.2006 gibt es keine Änderungen und Hinweise; das Protokoll wird mit 13 JA-Stimmen, bei einer Stimmenthaltung bestätigt.

 

Zum Protokoll des öffentlichen Teils der Sitzung vom 12.04.2006 gibt es ebenfalls keine Änderungen und Hinweise; das Protokoll wird mit 13 JA-Stimmen, bei einer Stimmenthaltung bestätigt.