09.05.2006 - 1 Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit,...

Begrüßung durch den Ausschussvorsitzenden, Herrn Dr. Seidel, und Feststellung der Beschlussfähigkeit.

 

Der Entwurf der TO, einschl. Nachtragstagesordnung (Rücküberweisung aus der vergangenen STVV) liegt den Teilnehmern vor.

 

Der Ausschussvorsitzende schlägt vor, den TOP 3.14 Satzungsbeschluss zum B-Plan Nr. 10 „Bertinistr./Jungfernsee“ zu Beginn zu behandeln.

Anschließend sollte die TOP’e 3.1 Beschluss zur öff. Auslegung des B-Planes Nr. 8 „Griebnitzsee“, TOP 3.2 Satzungsbeschluss zum B-Plan Nr. 34-1 Ribbeckstr./Blumenstraße, TOP 3.3 Satzungsbeschluss zum B-Plan Nr. 35-3 Schwanenallee/Berliner Str behandelt werden. Hier schlägt er vor, heute eine 1. Lesung durchzuführen, dann nochmals Beratung in den Fraktionen und Wiedervorlage in der 2. Mai-Sitzung.

 

Im Anschluss sollte der TOP 3.13 Kooperationsvereinbarung Landtagsneubau ebenfalls in 1. Lesung diskutiert werden.

 

Die Beratung des TOP’es 3.3 B-Plan 35-3 sollte im Zusammenhang mit dem TOP 4.1 Denkmalgerechte Sanierung Villa Schöningen besprochen werden.

 

Zur BE zum TOP 5.1 sind ggf. Gäste zu erwarten, deshalb wird vorgeschlagen, diese ca. 21.00 Uhr aufzurufen.

 

Aufgrund der hohen Anzahl von TOP’en geht der Ausschussvorsitzende davon aus, dass die Berichterstattungen unter TOP 5.2 und 5.3 vertagt werden sollten.

 

Herr Jäkel bringt vor, dass zu den TOP’en unter 3.9 Vorlagen zur Thematik Eigenheimsiedlung an der Kirschallee, aufgrund der noch anstehenden Kleingartenbeiratssitzung in der nächsten Woche, auch heute nur die 1. Lesung erfolgen sollte. Gleiches gilt für den TOP  3.6 Billigung der Abwägung und Satzungsbeschluss zum B-Plan Nr.  99 „Horstweg Ost“.

Die entsprechenden Drucksachen sollten im Anschluss an TOP 3.13 behandelt werden.

 

Zu den unterbreiteten Vorschlägen erfolgt kein Widerspruch, es wird so verfahren.