10.05.2006 - 7.1 Sachstand Projekt Integriertes Finanzmanagement...

Herr Exner bringt die Mitteilungsvorlage ein und verweist darauf, dass im 2. Halbjahr die „heiße Phase“ für das Projekt „Doppik“ beginnen werde. In einem Workshop mit den Stadtverordneten am 01. Juni 2006 sollen Hintergründe und Auswirkungen dargestellt werden. Durch den Vergabenachprüfungsantrag eines Softwarebieters habe sich der Zeitplan der Stadt um 2 Monte verzögert und auch Auswirkungen auf die anderen Teilprojekte gehabt.

Herr Liese bestätigt in seinen Ausführungen den engen Zeitplan und verweist auf die Zusammenfassung in der Mitteilungsvorlage, in der  die Verzögerungen erläutert wurden. Hauptschwerpunkt sei jetzt die praktische Umsetzung der erarbeiteten Konzeptionen.

 

Herr Dr. Scharfenberg merkt dazu an, dass bereits im November vergangenen Jahres Zeitverzögerungen angedeutet wurden. Nun seien wieder Zeitverzögerungen dargestellt und gleichzeitig die Aussage getroffen, das Gesamtprojekt sei nicht gefährdet. Die Schulung der Politik erfolge erst im letzten Halbjahr vor Einführung der Doppik, was er für sehr spät halte.

Wichtig sei für ihn zu erfahren, wie es z.B. mit der Erstbewertung unbeweglichen Eigentums stehe und wie der Stand in Potsdam verglichen mit dem der anderen Modellkommunen zu bewerten sei. Man müsse auch Aufwand und Nutzen bei diesem Projekt in’s Verhältnis setzen und danach fragen, was es bringe.

 

Herr Schubert fragt nach den Gründen für die Verzögerungen bei der Umsetzung des Schulungskonzeptes und betont, dass die Akzeptanz des Projekts von der Zeitverzögerung unmittelbar betroffen sei. Er fragt nach, ob der Termin 01.01.2007 für die Eröffnungsbilanz gehalten werden könne. Frau Dr. Schröter bittet, die Schlussfolgerungen zu entschlüsseln und zu konkretisieren, weil man mit den formulierten Aussagen nichts anfangen könne.

 

Herr Exner entgegnet, dass sich die Verzögerungen bei den Schulungen z.B. aus der späten Softwareentscheidung ergeben und diese Vergabeschwierigkeiten sich durch alle Teilprojekte ziehen. Vielfach gebe es auch durch fehlende Vorgaben des Landes und überarbeitete Konzeptentwürfe gewisse „Schwebezustände“. Zu der Erstbewertung des unbeweglichen Eigentums sei zu sagen, dass ein großer Teil durch die KIS-Bildung bereits erfolgt sei und man nun sehen müsse, wie sich das einfüge. Schwierig sei auch, dass die einzelnen Bundesländer in Nuancen doch einen eigenen Weg gehen und somit eine Vergleichbarkeit nicht immer gegeben sei. Vieles müsse erstmalig realisiert werden, wie z.B. die Bildung von Rückstellungen, die ein riesiges Aufgabenfeld darstelle.

Bezug nehmend auf den Austausch mit anderen Modellkommunen weist Herr Liese darauf hin, dass Potsdam die Eröffnungsbilanz erst ein Jahr später erstelle als die anderen Modellkommunen, die auch wesentlich kleiner seien. Potsdam sei auf einem guten Weg, so z.B. bei der Erarbeitung von Konzeptionen. Das sei in den kleinen Modellkommunen nicht notwendig, weil die Inhalte überschaubar seien. Die „gelbe Ampel“ in der Mitteilungsvorlage ergebe sich aus der verzögerten Softwareauswahl. Darüber hinaus seien viele der Vorgaben durch das Land erst zu erarbeiten. So liege die Vorgabe bezüglich der Erstbewertung bereits in der 5. Fassung vor und neue Anforderungen haben den Produkt- und Leistungskatalog durcheinander gebracht.

 

Herr Exner schlägt einen Gesprächskreis „Politik“ vor, da das Thema die Tagesordnungen des Hauptausschusses und des Ausschusses für Finanzen sprenge. In diesem Gesprächskreis sollen die Fraktionen vertreten sein; ein entsprechendes Papier wurde den  Mitgliedern des Hauptausschusses ausgereicht, das die Termine des Workshops, die weitere Zeitplanung und den Vorschlag zum Gesprächskreis enthalte.

 

Herr Bretz sieht in der Projektdurchführung eine „großartige Leistung“ der Verwaltung. Dem werde die Mitteilungsvorlage aber nicht gerecht, weil sie zahlreiche Allgemeinplätze enthalte. Er erwarte eine sichere Darstellung der Ist-Situation und deren konkrete Abbildung.

Herr Schubert fragt nach den Problemen des von der Stadt Potsdam gewählten „harten Umstiegs“, der nach seiner Auffassung auch risikobehaftet sei.

Herr Exner bestätigt, dass die Stadt daran festhalte. Wie das im Einzelnen erfolgen solle, wolle er in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Finanzen darstellen. Man werde kameral beginnen – dazu liege demnächst der entsprechende Eckwertebeschluss vor – und dann in den doppischen Haushalt überführen. Der Haushalt 2007 werde als doppischer Haushalt eingereicht und beschlossen sowie zur Genehmigung beim Innenministerium eingereicht.

 

Der Oberbürgermeister verweist abschließend auf den Zeitplan für die Haushaltsplanaufstellung 2007, der in der Beigeordnetenkonferenz besprochen wurde und auch dem Hauptausschuss zur Kenntnis gegeben werde. Er schlägt vor, den Zeitplan in die nächste Tagesordnung aufzunehmen.

Dagegen erhebt sich kein Widerspruch.

Der Hauptausschuss nimmt  den Bericht der Projektleitung zum Stand der Umsetzung des Projektes „Integriertes Finanzmanagement Potsdam“ zur Kenntnis.