23.05.2006 - 1 Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit,...

Herr Kutzmutz übernimmt die Sitzungsleitung; begrüßt die Anwesenden und entschuldigt Herrn Dr. Seidel. Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

 

Zur Tagesordnung bzw. zum Verfahren schlägt der Ausschussvorsitzende vor:

 

-          Die aus der letzten Sitzung übertragenen Vorlagen sollten nicht noch einmal bei „Null“ begonnen werden, sondern nur ggf. neue Erkenntnisse aus den Fraktionen in die Diskussion einfließen.

-          Zur Vorlage TOP 3.2 – 06/SVV/0394 - Beschluss zur öff. Auslegung des B-Planes Nr. 8 „Griebnitzsee“ hat Herr Raffauf (Initiative Griebnitzsee für Alle) Rederecht beantragt.

-          Die Vorlage 06/SVV/0406 – Kooperationsvereinbarung Landtagsneubau (TOP 3.9) ist mit der Bitte um Abgabe einer Empfehlung an den Beirat „Potsdamer Mitte“ überwiesen worden. Herr Wendel wird vertretend für den Beirat „Potsdamer Mitte“ über das Ergebnis berichten. Der TOP sollte vorgezogen werden, wenn Herr Wendel anwesend ist.

-          Zusätzlich wird empfohlen, die DS 06/SVV/0405 – Umstufung der Bundesstraße 1 im Bereich der Potsdamer Mitte (TOP 3.14)– im Zusammenhang mit der Vorlage 06/SVV/0406 zu behandeln.

-          Zur BE aus der übergreifenden Arbeitsgruppe „Werbesatzungen“ (TOP 6.3) wurde durch Herrn Dr. Seidel die Bitte um Verschiebung auf eine Juni-Sitzung übermittelt.

-          Die BE zum Arbeitsstand der AG Natursteinpflasterstraßen wird in Abstimmung zwischen der Verwaltung und der Fraktion Bündnis 90/Grüne auf die September-Sitzung verschoben.

 

Frau Hüneke kündigt an, dass Frau Mühl-Jäckel Rederecht zur Villa Schöningen erhalten möchte. Im Moment ist Frau Mühl-Jäckel jedoch noch nicht anwesend.

 

Seitens der Teilnehmer erfolgt Zustimmung zu den v.g. Vorschlägen.