31.05.2006 - 9.3 Informationen zum Zeitplan für die Haushaltspla...

Herr Exner verweist auf den mit dem Eckwertebeschluss ausgereichten Zeitplan, der aus der Doppikumstellung resultiere. Man werde mit der Planung kameral beginnen, wenn der Eckwertebeschluss durch die Stadtverordnetenversammlung gefasst sei und anschließend in die Struktur des doppischen  Haushalts überleiten. Dies soll in dem am 01. Juni 06 stattfindenden Workshop für die Politik vertieft werden.

 

Herr Schubert meint, man müsse mit den Stadtverordneten eine Diskussion zu den Produkten führen, um zu klären, was sich dahinter verbirgt. Herr Exner bietet dazu den vorgeschlagenen „Gesprächskreis Politik“ an.

Herr Dr. Scharfenberg meint, die Verwaltung müsse einen größeren Vorlauf bezüglich der geplanten Veranstaltungen  sichern, um den Stadtverordneten auch eine Teilnahme zu ermöglichen. Im Weiteren betont er, dass die Folgen der voraussichtlich späten Genehmigung des Haushalts durch das Innenministerium bedacht werden müssen Bezüglich des Workshops am 10. Juni 2006 zum Bürgerhaushalt fragt er nach, ob die von ihm erbetene Teilnahme der Uni Potsdam gesichert sei. Herr Exner antwortet, er sei mit der Uni im Gespräch und es gebe diesbezüglich enge Kontakte.

 

Frau Paulsen bittet, die Auswirkungen auch für die freien Träger zu bedenken.

Herr Exner verweist darauf, dass dafür bisher immer Mittel und Wege gefunden wurden und das wird auch 2007 so sein.