31.05.2006 - 10 Sonstiges
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 31.05.2006
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
Herr Dr.
Scharfenberg bittet um eine
Stellungnahme des Oberbürgermeisters zur Ausreichung der Vorlage zum Freizeitbad, die nach
Presseberichten nur den Fraktionen SPD und CDU zur Verfügung gestellt wurde.
Diese Verfahrensweise halte er für nicht angemessen.
Der Oberbürgermeister führt dazu aus, dass es keine offizielle Vorlage gebe, die seine Unterschrift trage und über das Büro der Stadtverordnetenversammlung ausgereicht wurde. Es habe einen Entwurf einer Vorlage gegeben, die als Dringlichkeitsantrag in die Sitzung der StVV am 03. Mai 2006 eingereicht werden sollte. Im Vorfeld habe es dazu eine Sondierung gegeben. Da im Ältestenrat am 02. Mai 2006 das weitere Verfahren mit den Fraktionen gesprochen wurde, habe er von einem Dringlichkeitsantrag Abstand genommen. Durch die Sondierung im Vorfeld entstand der Eindruck, es gebe eine offizielle Vorlage, was aber nicht der Fall war. Er werde zukünftig sorgfältiger auf die Einhaltung der üblichen Verfahren achten.
Im
Weiteren erinnert Herr Dr. Scharfenberg an die im Hauptausschuss getroffene
Vereinbarung, dem Hauptausschuss die Feinplanung und die abgestimmte Fassung
mit dem Land zum Parkhaus in der Schiffbauergasse zur Kenntnis zu geben.
Herr
Jesse informiert über die erfolgte baufachliche Prüfung und darüber, dass in den nächsten Tagen die
Gespräche mit dem Landesbauamt einvernehmlich zum Abschluss gebracht werden.
Eine Information sei in der nächsten Sitzung des Hauptausschusses am 14.06.06
möglich.
Frau
Dr. Schröter bringt den Auftrag in Erinnerung, die Gehälter der Geschäftsführer
offen zu legen.
Der
Oberbürgermeister bestätigt dies und verweist auf die Tagesordnung der nächsten
Sitzung der Stadtverordnetenversammlung, in der dieser Punkt aufgenommen wurde.
Die Terminstellung sei der 30.06.2006, könne allerdings erst nach der
Sommerpause erledigt werden.